Abschiebehaft gibt es seit Mitte der achtziger Jahre, gesonderte Abschiebeknäste zur massenhaften, vereinfachten Abschiebung seit 1992. Die ersten Knäste wurden in Nordrhein-Westfalen gebaut, das seitdem eine Art Vorreiterrolle in Sachen Abschiebung spielt. Abgesehen von dem eigentlichen Zweck, Abschiebungen massenhaft und von der Öffentlichkeit unbemerkt durchführen zu können, dient die Abschiebehaft der Abschreckung, Isolierung und Disziplinierung von Flüchtlingen. Ein selbstbewußtes gemeinsames Auftreten von MigrantInnen und die Entwicklung von politischen Forderungen sollen damit schon im Vorfeld unterbunden werden...

In den Knästen

In vielen bundesdeutschen Abschiebeknästen kam und kommt es wiederholt zu Widerstandsaktionen der Gefangenen, die von Zellenverwüstung bis zu Selbstverstümmelung reichen. Seit Herbst 1993 nahmen sich mehr als ein Dutzend Abschiebegefangener das Leben. Die Gefangenen leisten täglichen Widerstand, der aber in den meisten Fällen nicht durch die Mauern dringt...

medico international:

„Ob eine(r) Flüchtling oder Arbeitsmigrant(in) ist, hat in erster Linie damit zu tun, ob und in welcher Form seine/ihre Arbeitskraft im Ankunftsland gefragt ist und wenig damit, warum er oder sie in ihrem Land aufgebrochen ist.“

Frauen in Abschiebeknästen

Migrantinnen werden in der BRD rassistisch und sexistisch ausgebeutet. Ihnen bleiben nur die Arbeiten, die ihnen in der patriarchalen Gesellschaft zugewiesen werden. Sie werden als billige Arbeitskräfte in frauenspezifischen Dienstleistungsgewerben genutzt, um den patriarchalen status quo im Interesse deutscher Männer aufrechtzuerhalten. Die Männer teten dabei in unterschiedlicher Form als Ausbeuter und/oder als Nutznießer dieser Situation auf, etwa als Freier, Zuhälter, Restaurantbesitzer oder Arbeitgeber von Reinigungskräften. In Neuß/NRW gibt es einen extra Frauen-Abschiebeknast. Die meisten dort einsitzenden Frauen werden als illegalisierte Beschäftigte aufgegriffen. Viele Frauen werden von ihren Ausbeutern denunziert, um sich nach Ablauf des Visums oder weil sie unbequem geworden sind, kostenlos loszuwerden...

Abschottung gegen Flüchtlinge

Während sich die Arbeits- und Kapitalmärkte internationalisieren, verstärken sich gleichzeitig in der BRD nationalistische Tendenzen, die sich zum Beispiel in der Entsorgung der deutschen Geschichte, in militärischen Einsätzen im Ausland und auch in der Abschottung gegen Flüchtlinge und MigrantInnen äußern. Eine der extremsten Ausprägungen stellt hierbei die Schaffung von Abschiebeknästen dar. Nach der Verschärfung in Form von Zwangsunterbringung und gekürzter Sozialhilfe wird mit ihrer Hilfe eine weitere Hierarchisierung der Gesellschaft nach rassistischen Kriterien vorangetrieben.

Zur Demonstration rufen auf:

Glasmoorgruppe Hamburg, Anarchistische Gruppe/RätekommunistInnen (AGIR), Antifa Eimsbüttel, GAL-Nord, GAL-Wandsbek, Hafengruppe, Rote Hilfe Hamburg, Hamburger Antifaschistische Initiative, Hamburger Frauen- und Lesbenplenum, Soligruppe Hamburg zum 13.6., LiBuLi Uni Kiel, und andere autonome Gruppen.