Statut der „AG Kommunistische Politik von unten“ verabschiedet

Anfang des letzten Jahres gründete sich auch in Schleswig-Holstein die „AG BWK/VSP in und bei der PDS“. In der Folge gab es relativ heftige Auseinandersetzungen um die AG-Gründungen in S.-H. und anderen westlichenLandesverbänden auf Bundesebene der PDS, insbesondere wegen statuarischer Bedenken, aber auch, weil manche GenossInnen ideologische Probleme mit dem BWK (Bund westdeutscher Kommunisten) hatten. Um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen, tagte im Dezember ein Ausschuß des Landesvorstands der PDS SH mit einem Vertreter des inzwischen aufgelösten BWK und erarbeitete einen Vorschlag für ein Statut der AG, das mit dem der PDS kompatibel ist und die parteirechtlichen Bedenken ausräumen sollte.

In ihrer Sitzung am 25.2. verabschiedete die AG diesen Statutentwurf einstimmig bei einer Enthaltung. Ferner gab sich die AG einen neuen Namen, nicht zuletzt auch, um alle Befürchtungen seitens der PDS auszuräumen, daß es sich bei der AG um eine „Fortsetzung des BWK/VSP mit anderen Mitteln“ handele. Die AG trägt jetzt den Namen „Kommunistische Politik von unten - AG in und bei der PDS“. In der AG sehen sich Menschen organisiert, die sich als KommunistInnen verstehen, wobei nicht ausgeschlossen werden soll, daß auch Linke, die sich nicht explizit als KommunistInnen verstehen, mitarbeiten können. Der Zusatz „von unten“ im Namen der AG soll den Begriff von Kommunismus näher definieren, dem sich die Mitglieder verbunden fühlen, ein Kommunismus ohne zentralistische Strukturen oder einen Avantgarde-Anspruch, sondern basisorientiert. Zum Ziel der AG heißt es im neu verabschiedeten Statut: „Ausgangspunkt dabei (bei der Arbeit der AG - Red.) sind die Erfahrungen, die aus der politischen Geschichte ihrer Mitglieder innerhalb der wetdeutschen Linken erwachsen sind.“

Die Mitglieder der AG betonten, daß sie an der Mitarbeit weiterer Linker interessiert sind. Die AG soll für alle Mitglieder und SympathisantInnen der PDS sowie andere Linke offen sein und wird an dieser Stelle und in eigenen Publikationen regelmäßig über ihre Arbeit und deren Ergebnisse berichten. Als erster Schwerpunkt, mit dem sich die AG befassen will, wurde das Thema „Deutsche Europastrategien und Aufgaben der Linken gegen die Kolonisierung des Ostens“ benannt. Dazu tagt ein Arbeitsausschuß am 24.3., 10 Uhr (vor der Landesversammlung) im PDS-Büro (Kiel-Gaarden, Kirchenweg 53) mit dem Ziel, eventuell ein Seminar zu diesem Thema zu organisieren. Interessierte sind herzlich willkommen. Die nächste AG-Sitzung findet am Sonntag, dem 12.5., 10 Uhr ebenfalls im PDS-Büro statt. (jm)