DKP-Kandidatur in Kiel

Christian Koberg stellt sich vor

Ich bin 49 Jahre, von Beruf Einzelhandelskaufmann und heute als Kassierer meiner Partei, der DKP, tätig. Seit 1962 bin ich politisch und gewerkschaftlich organisiert. Meine Kollegen haben mich als ihren Vertreter in Vorstände der HBV und den Regionalvorstand des DGB gewählt.

Bei den bevorstehenden Landtagswahlen kandidiere ich im Wahlkreis 20 Kiel-Ost für meine Partei, die DKP. Ich möchte zu einigen Fragen, die mir zur Kandidatur der DKP gestellt wurden antworten:

1. Für die DKP kandidiere ich, weil ich davon überzeugt bin, daß unser Land eine andere Entwicklungsrichtung braucht. Die dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt im sozialen und kulturellen Bereich muß überwunden werden. Die bürgerlichen Parteien, einschließlich der SPD - die PDS kandidiert nicht - haben kein Konzept. Sie wollen den BürgerInnen noch tiefer in die Taschen greifen. Nicht die Reichen wollen sie belasten, sondern die Armen. Positive Veränderungen im Interesse der Masse der Beschäftigten, Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger gibt es nur, wenn die Logik von Kabinett und Kapital durchbrochen wird. Die DKP tritt im Wahlkampf mit der Losung an: Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben.

2. Schleswig-Holstein war das Land, in dem in der Nachkriegsperiode viele Nazis Unterschlupf fanden. Erinnert sei an den ehemaligen Nazibürgermeister von Eckernförde Lemke. Er war jahrelang CDU-Ministerpräsident in unserem Land. Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Noch heute sind Neofaschisten von DVU und DLVH als Abgeordnete im Landtag. Sie kandidieren wieder. Die Wahlausschüsse haben sie mit 3 Ausnahmen (in Kiel) zugelassen. Das Vorgehen der Ausschußmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD wird damit begründet, daß nur die „Einhaltung der Formalien“ geprüft werden müsse - und „die waren ja in Ordnung“. Dabei wird vergessen, daß nach dem Grundgesetz Art. 139 alle Nachfolgeorganisationen der NSDAP aufzulösen und zu verbieten sind. Aus der Geschichte lernen, das Grundgesetz ernstnehmen bedeutet, Rechtsentwicklung und Neofaschisten offensiv zu bekämpfen. In meiner Partei, der DKP, sind die meisten der noch lebenden kommunistischen Widerstandskämpfer gegen die Hitler- und Nazidiktatur organisiert. Sie ehren, ihren Kampf fortsetzen, heißt: Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!

3. Militärische Gewalt ist wieder Mittel deutscher Außenpolitik. Deutsche Soldaten sollen nach den verteidigungspolitischen Richtlinien zur Sicherung „vitaler deutscher Interessen“ und „zur Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des Zugangs zu strategischen Rohstoffen“ beitragen. Diesem Vorgehen haben im Bundestag Vertreter aller Landtagsparteien zugestimmt. Nur die PDS war einstimmig dagegen. Ich kandidiere, weil ich gegen diesen - gegen jeden - Kriegseinsatz der Bundeswehr bin. Jetzt ist es notwendig, daß sich alle Antikriegskräfte zusammenschließen, die wirklich eine alternative Friedenpolitik wollen. Nicht für den Erhalt von Bundeswehrstandorten einzutreten ist notwendig, sondern für die Auflösung und die Verwendung der freiwerdenden Mittel im Standortbereich.

Das sind einige Gründe. Sie haben alle unmittelbar etwas mit Landespolitik zu tun. Wenn aus den Ländern politischer Druck entwickelt würde, könnte die Bonner Umbaupolitik sich nicht so einfach durchsetzen.

Deshalb meine Bitte, dort wo es möglich ist, den Kandidaten der DKP ihre Stimme zu geben. Sie ist nicht verschenkt. Sie ist Protest gegen die jetzige Politik. Sie ist Opposition für eine andere Politik. Eine Politik, die sich an den Interessen der arbeitenden Menschen orientiert. (Christian Koberg)