Erklärung der internationalen Konferenz über europäische Alternativen

Kopenhagen 3.-4.2.1996

Wir, die Teilnehmer der internationalen Konferenz über europäische Alternativen in Kopenhagen vom 3.-4.2.1996 mit Gästen aus 19 Ländern, erklären unsere entschiedene Absicht, an Alternativen zur undemokratischen und neo-liberalen Politik der Europäischen Union zu arbeiten.

Zu den folgenden Aufgaben wollen wir beitragen:

- Jeder von uns und nach Möglichkeit gemeinsam, wird für partizipatorische Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, wirkliche Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Verbesserung der Umweltsituation arbeiten. Diese Aspekte sind grundlegend für das  Wohler- gehen der Menschen. Dennoch sind sie gegenwärtig gefährdet durch die Machtverlagerung zu den undemokratischen Brüsseler Institutionen, durch die neo-liberalen Anforderungen der Währungsunion sowie auch durch die immanenten Wachstumsanreize und verstärkte Wettbewerbsfähigkeit des sogenannten einheitlichen europäischen Marktes.

- Unser gemeinsames Ziel ist es, zur wachsenden Zusammenarbeit zwischen Völkern sowie sozialen und Volksbewegungen und -organisationen in Europa beizutragen, um die oben genannten Ziele zu erreichen, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu bekämpfen und um die Kooperation auf außereuropäische Nationen auszudehnen. Wir glauben, daß die einzige demokratische Art internationaler Zusammenarbeit die ist, die auf Gleichheit und Selbstbestimmung zwischen allen Staaten und Nationen basiert.

- Wir beabsichtigen Kampagnen für Volksentscheide in allen Mitgliedsländern innerhalb eines Jahres nach dem Abschluß der Europäischen Regierungskonferenz. Die Volksentscheide müssen allen EU-Bürgern die Möglichkeit geben, zwischen „Ja“ und „Nein“ zum überarbeiteten Maastricht-Abkommen entscheiden zu können. Entsprechend werden wir Forderungen nach Volksentscheiden in den sich um Mitgliedschaft bewerbenden Staaten unterstützen, da wir darin den einzigen demokratischen Weg sehen, solch wichtige Beschlüsse zu fällen.

Wir glauben, daß es für die fortschrittlichen Kräfte, die sich der fortschreitenden EU-Integration entgegen stellen wollen, wichtig ist, eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene aufzubauen, um zu gemeinsamen Aktivitäten zu kommen. Die Teilnehmer möchten daher ein rot-grünes Netzwerk etablieren. Die Konferenz war hierzu ein Beitrag.