Türkei: Emek Partisi verboten

Die am 25.3.96 gegründete Emek Partisi (Arbeiterpartei, steht in Deutschland der DIDEF nahe) wurde vom türkischen Verfassungsgericht verboten. Das Verbot wurde damit begründet, die Ziele der Partei verstießen gegen die „unteilbare Einheit des türkischen Staates und seiner Nation“, und durch „Verbreitung der Sprache und Kultur von Minderheiten“ würde die „Einheit des Staates“ gefährdet. Schon vor dem absehbaren Urteilsspruch wurde als Nachfolgerin die Emeçin Partisi EMEP (Partei der Arbeit) gegründet. (Biji; Özgür Politika 25.2.97)