Kieler Friedensforum gegründet

Schon seit Mitte der 80er Jahre gibt es in Kiel eine lockere Zusammenarbeit zwischen den Friedensgruppen aus dem christlich geprägten Umfeld, Parteien und anderen Initiativen. Etwa alle drei Monate traf sich dieser Zusammenhang im Haus Michael in der Reventlouallee und war neben dem Arbeitskreis Städtesolidarität u.a. verantwortlich für das alljährlich zum Gedenken an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki stattfindende Lotusblütenfest im Hiroshimapark. Bei dem letzten Treffen am 6.5. beschloß der Kreis, sich fortan als Kieler Friedensforum nicht nur einen Namen, sondern auch eine etwas festere Organisationsform zu geben. Regelmäßig alle zwei Monate, immer am 1. Dienstag des betreffenden Monats, soll jetzt neben Organisation von Veranstaltungen zum 6.8., 1.9. und in Sachen Ostermärschen auch thematisch gearbeitet werden.

Beim Treffen am 6.5. wurde gleich mit der Arbeit begonnen, Benno Stahn vom Arbeitskreis Städtesolidarität berichtete vom Kasseler Friedensforum und referierte bezugnehmend auf das jüngste Papier des Darmstädter Signals (Vereinigung von kritischen Bundeswehrsoldaten) über die aktuelle Entwicklung der Bundeswehr. In dem Papier wird kritisiert, daß sich die Bundeswehr von ihrem verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung konzeptionell und strategisch wie auch von der Ausrüstung her weit entfernt habe. Im Gegensatz zur alten Forderung von teilen der Friedensbewegung, die Bundeswehr müsse sich zu einer Armee mit struktureller Nichtangriffsfähigkeit entwickeln, wird die Bundeswehr zumindest in Teilen mehr und mehr zu einer Armee mit Angriffspotential. Besonders neue Beschaffungspläne bezeugen dies. Neben dem Eurofighter, neuen U-Booten des Typs 212 (die in Kiel gebaut werden sollen) wird ein neuer Kampfhubschrauber entwickelt, der tiefstflugtauglich und geeignet für Flächenbombardements ist, nicht gerade eine reine Verteidigungswaffe. Insgesamt plant die Bundeswehr bis zum Jahr 2001 Beschaffungen für 200 Mrd. DM (zum Vergleich: Der jährliche Etat beträgt 45 Mrd. DM).

In Calw wurde kürzlich ein „Kommando Spezialkräfte“ stationiert, eine etwa 1.000 Mann starke Elitetruppe mit einem Anteil von 80% Berufssoldaten. Die Einheit ist mit den modernsten Waffen ausgestattet und stellt an ihre Mitglieder höchste Anforderungen hinsichtlich Intelligenz und Durchhaltevermögen. Sie ist spezialisiert auf das unbemerkte Eindringen in den Raum hinter den gegnerischen Linien zu Lande, zu Wasser und aus der Luft, um dort mit neuester Elektronik die gegnerische Logistik und Kommunikation zu stören bzw. zu zerstören. Die offizielle Bestimmung der Spezialkräfte ist die „Rettung von Deutschen im Ausland und Befreiung aus Geiselhaft“. Für die Sondereinheit plant die Bundeswehr einen Etat von jährlich 50 Mio. DM für Personalkosten und bis 1999 41 Mio. DM für Ausrüstung ein.

Das Kieler Friedensforum plant folgende Veranstaltungen: Am 6.8. findet im Hiroshimapark wieder der Gedenktag für die Opfer der Atombombenabwürfe statt. Sprechen wird u.a. der Stabsarzt Dr. Michael Steger-de Wiljes vom Darmstädter Signal. Benno Stahn wurde vom Arbeitskreis Städtesolidarität zum Hiroshima-Kongreß nach Japan entsandt. In einer Abendveranstaltung am 1.9. wird er über diesen Kongreß berichten. Die Rechtsanwältin Renate Reupke (IALANA) wird über das nach wie vor aktuelle Thema der atomaren Bedrohung referieren. Als weitere Veranstaltung zum 1.9. wurde auch noch erwogen, Dr. Martin Grundmann vom SCHIFF (S.-H. Institut für Friedensforschung) einzuladen, über sein für die KN erstelltes Konversionsgutachten zu berichten.

Das nächste Treffen des Kieler Friedensforums findet am 8.7., 20 Uhr wieder im Haus Michael statt. FriedensaktivistInnen sind herzlich willkommen. (jm)