Der DGB rechnet damit, daß die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr bis in die Nähe der 5 Millionen-Grenze wachsen wird. Es gebe derzeit keine politischen Maßnahmen, die auf eine Trendwende am Arbeitsmarkt schließen lassen. Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf 4,345 Mio.

Bei HDW in Kiel werden bis zum Frühjahr nächsten Jahres 189 Arbeitsplätze „abgebaut“. 97 der betroffenen MitarbeiterInnen wechseln nach Angaben von HDW in eine „Qualifizierungsgesellschaft“, „höchstens 79“ Beschäftigten wird betriebsbedingt gekündigt, 13 haben Aufhebungsverträge unterschrieben. Somit werden zukünftig nur noch weniger als 3.000 Mitarbeiter bei HDW arbeiten. Gleichwohl ist die Werft gut ausgelastet, im Marineschiffbau bis zum Jahr 2005, im Handelsschiffbau bis Ende 1998.

Politiker von CDU und FDP sprechen sich für die Wiedereinführung der 40-Stundenwoche für Beamte aus, da Arbeitszeitverkürzung angeblich das falsche Signal sei.

Bei der Postbank sollen mittelfristig weitere 3.400 ArbeitnehmerInnen ihren Arbeitsplatz verlieren. Der Stellenabbau steht im Zusammenhang mit dem geplanten Börsengang im Jahre 1998.

Kapitalisten-Chef Hundt (Jahresgehalt mehrere hundertausend DM) spricht sich für weiteren Sozialabbau aus. Er will eine Befristung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe durchsetzen. „Die Möglichkeit, Sozial- und Arbeitslosenhilfe bis zum Rentenbezug erhalten zu können, verführt zum Ausruhen in der sozialen Hängematte“, sagte Hundt. Außerdem fordert Hundt, die Leistungen der Krankenkassen auf das medizinisch Notwendige zu beschränken und eine Befristung des Arbeitslosengeldes auf ein Jahr.

FDP-Bundestagsabgeordneter Thiele im Deutschen Bundestag: „Mir ist ein niedriger Steuersatz lieber, wenn dann real gezahlt wird, als ein höherer Steuersatz, bei dem dann Steuern hinterzogen und nicht bezahlt werden.“ D.h. krimineller Energie nachgeben, den Tätern entgegenkommen, indem man den Steuersatz senkt und dann darum bittet, doch wenigsten diesen zu bezahlen.

Die Wirtschaftskrise in Thailand hat mehrere japanische Unternehmen bewogen, Leistungen für die Beschäftigten zu kürzen. Daraufhin kam es zu Streiks und gewalttätigen Auseinandersetzungen. Im Dezember 1996 wurde ein Werk von Sanyo niedergebrannt, weil ein Jahresbonus nicht bezahlt wurde. In einem Montagewerk für Motorräder von Suzuki war es ebenfalls zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen; Arbeiter verlangten Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsbedingungen, es kam zu großen Sachschäden, 150 japanische Manager wurden einige Tage gefangengehalten. (hg, usch)