Gansel blickt nicht durch

Neues Rathaus wird teurer

Nach Aussagen von Norbert Gansel in der Haushaltsdebatte verzögert sich der Bezug des „Neuen Rathauses“. Gründe bot er viele: Zuerst sprach Gansel von notwendigen Umbauten, „die zur Zeit nicht investiert werden können“. Die rosa-grüne Koaltion habe eben andere Prioritäten gesetzt und sich für die Finanzierung der Umbauten an der Realschule Pries und für den Bau der Turnhalle an der Hans-Christian-Andersen-Schule entschieden. Diese Interpretation erboste nicht nur die Bündnis-Grüne Angelika Oschmann: „Das ist eine Frechheit, das stimmt doch gar nicht!“. Auch Gerd Rogacki (CDU) konnte den Zusammenhang zwischen den verschiedenen Baumaßnahmen nicht erkennen. Die Streckung der Umzugsmaßnahmen sei einzig darauf zurückzuführen, daß Gansel entsprechende Gelder nicht in den Haushalt eingestellt habe.

Gansels zweite Interpretation des schleppenden Umzuges folgte stehenden Fußes: Ursprünglich seien die notwendigen Mittel für den weiteren Umbau des Neuen Rathauses vorgesehen gewesen. Aber: „Wir haben dann sehr schnell festgestellt, daß es im Vermögenshaushalt sehr eng wird. Uns stehen die Mittel nicht zur Verfügung.“ Deshalb könne das Einwohnermeldeamt nicht wie vorgesehen bis Ende 1998 ins neue Rathaus einziehen. Auch der Umzug des Bürgeramtes verzögere sich aufgrund der vorhandenen Mietverträge. Einen grünen Zwischenruf, der auf den Anstieg der Kosten für den Umbau des Neuen Rathauses auf 12,5 Mio. DM hinwies, ganselte der OB ab: Da würden „Behauptungen in den Raum gestellt“.

Dann versuchte Arne Wulff (CDU), dem OB zu helfen. In der Hauptausschußsitzung sei auf die notwendige Sanierung des alten Arbeitsamtes am Wilhelmplatz als Begründung für die schleppenden Umzüge verwiesen worden. Prompt schloß sich OB Gansel dieser Interpretation an: „Die Bewahrung des alten Arbeitsamtes ist so dringlich, daß wir uns für die Umschichtung entschieden haben. Diese Dienststelle muß funktionsfähig bleiben“, deshalb müßten hier 1,2 bis 1,5 Mio. DM eingestellt werden.

Es blieb Lutz Oschmann vorbehalten, der Wahrheit ein wenig näher zu kommen. Im 97er Etat lägen noch 1,4 Mio. DM. Diese seien für den Umbau des Neuen Rathauses vorgesehen gewesen, sie wurden aber nicht abgerufen. Mangelndes Geld könne deshalb wohl kaum als Grund für die Verzögerungen beim Umbau herhalten. Zudem verwies Oschmann auf unterschiedliche Zahlen in der mittelfristigen Finanzplanung (MiFriFi). Danach werde der Umbau des Neuen Rathauses jetzt 12,5 Mio. DM kosten statt der veranschlagten 7,95 Mio. DM. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Raupach wies auf die Kostenexplosion beim „Jahrhundertschnäppchen“ hin. Für Cai-Uwe Lindner (SPD) besteht in der Angelegenheit „erheblicher Aufklärungsbedarf“. Norbert Gansel fand die bohrenden Fragen lästig. Der Umbau koste halt „ein bißchen mehr“, außerdem hätte ja die Ratsversammlung dem Kauf des Neuen Rathaus zugestimmt. „Es tut mir leid, es ist ihr Problem.“ Zudem helfe das Lamentieren „bei der konkreten Arbeit nicht weiter“. (usch)