MigrantInnen
Ein Bündnis von über 20 Flüchtlingsgruppen und UnterstützerInneninitiativen plant eine bundesweite Demonstration gegen die zunehmenden Angriffe auf Flüchtlinge. Sie soll Mitte August in Bremen beginnen und kurz vor der Bundestagswahl in Köln enden. In sechs Wochen soll die Karawane durch möglichst viele Städte ziehen. In Städten, in denen die Karawane anhält, werden zu unterschiedlichsten flüchtlings- und migrationspolitischen Themen politische Aktionen geplant. Auf diese Art wollen sich die Gruppen und Initiativen in den Bundestags-Wahlkampf einmischen.
Da Migrantinnen und Flüchtlinge kein Wahlrecht haben, wollen sie sich mit der Karawane in den Wahlkampf einschalten. Denn, so die Initiatoren vom Internationalen Menschenrechtsverein (IMRV) in Bremen, im Wahlkampf werden sie Thema sein.
"Wir müssen uns deshalb Gehör verschaffen! Wir müssen all unsere Kräfte zusammennehmen und ein Bündnis zwischen Flüchtlingen, MigrantInnen, Anti-RassistInnen und all denen schaffen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Wir müssen versuchen, Solidarität und ein Bündnis mit den Teilen der deutschen Gesellschaft zu schaffen, die von Arbeitlosigkeit, niedrigen Löhnen und Sozialabbau betroffen sind. Während in Deutschland die Arbeitslosigkeit steigt, werden gleichzeitig die Reichen immer reicher. Zynische und opportunistische PolitikerInnen werden das System und den jetzigen Zustand verteidigen, indem sie versuchen werden, die berechtigte Wut, die die Armen auf die Reichen haben, auf die Flüchtlinge zu lenken. Das dürfen wir nicht zulassen! Wir werden der wachsenden Zahl von Armen in Deutschland zeigen, daß die Flüchtlinge von den gleichen Verantwortlichen angegriffen werden wie sie nur viel stärker. Der neueste Vorstoß, die Sozialhilfe für alle Flüchtlinge mit Duldung zu streichen, ist das beste Beispiel. Wir dürfen nicht zulassen, daß uns der gemeinsame Feind gegeneinander aufhetzt. Wir müssen uns vereinigen!" (aus dem Aufruf zur Karawane)
In Kiel wird die Karawane, von Norderstedt kommend, am 18. August eintreffen. Es gibt bereits ein Bündnis von Kieler Gruppen und Initiativen, das den Empfang der Karawane und ein örtliches Programm vorbereitet. Wer sich hieran beteiligen möchte, melde sich bitte beim Gegenwind, Schweffelstr. 6, 24118 Kiel. Nächstes Treffen: Donnerstag, 2. Juli, 20 Uhr im Initiativenhaus, Von-der-Tann-Str. 14a.
(Reinhard Pohl)