Schleswig-Holstein
Anfang Dezember hat die PDS ihre Jahresmitgliederversammlung abgehalten, genauer gesagt, den ersten Teil. Wegen der Fülle der Themen wird sie Anfang Februar fortgesetzt. Das zurückliegende Jahr ist für den Landesverband beonders erfolgreich gewesen: Innerhalb von 11 Monaten hat sich die Zahl der Mitglieder annähernd verdoppelt. Mit ca. 120 bleibt er zwar winzig, doch konnten durch den Zuwachs immerhin eine Reihe neuer Ortsgruppen gegründet werden, so daß man jetzt in allen größeren Städten des Landes und selbst im letzten Zipfel der Republik, Nordfriesland, vertreten ist.
Auf der Versammlung im Kieler Gewerkschaftshaus ging es nun darum, was mit dem neugewonnenen Schwung anzufangen ist. Einig war man sich, daß in Zukunft mehr Gewicht auf die Landes- und Kommunalpolitik gelegt werden soll. Zwei Arbeitskreise werden diese Bereiche koordinieren.
Der Blick über die Landesgrenzen soll dabei allerdings nicht vergessen werden. Für das nächste Halbjahr wird ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit auf dem Thema Europa liegen. Im Juni stehen nicht nur die Wahlen zum Straßburger Parlament an, sondern findet auch in Köln ein großer EU-Gipfel statt. Ein internationales Bündnis aus Arbeitslosenorganisationen und anderen Bewegungen bereitet dagegen bereits Demonstration und Gegen-Gipfel vor. Der Landesverband beschloß, sich daran nach Kräften zu beteiligen. Auch hierzu wurde eine Arbeitsgemeinschaft ins Leben gerufen, die sich am 6.1.99 zum ersten Mal trifft.
Bei den Wahlen zum Europaparlament hofft man, das Ergebnis vom September noch überbieten zu können. Da hatte es zwischen den Meeren immerhinn 1,5% gegeben, ein Ergebnis, das unter den westlichen Flächenländern sonst nur noch Hessen erreicht.
Unterstützung im Wahlkampf wird es auch aus Dänemark geben. Baltser Andersen von der Rot-Grünen Einheitsliste überbrachte der Versammlung Grüße vom nördlichen Nachbarn und hatte einen konkreten Vorschlag für gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen im Gepäck. In Kiel war man begeistert und machte aus den vorgeschlagenen vier Treffen "mindestens vier".
Mit der Einheitsliste, ein Bündnis verschiedener kommunistischer und sozialistischer Gruppen, das mit fünf Abgeordneten im dänischen Parlament vertreten ist, pflegt der Landesverband seit über einem Jahr enge Kontakte. Bereits im Bundestagswahlkampf hatte Andersen auf einer PDS-Veranstaltung in Flensburg gesprochen. Zu den Veranstaltungen im Frühjahr soll auch die (linkssozialdemokratische) Sozialistische Volkspartei eingeladen werden.
Auf der Fortsetzung der Landesmitgliederversammlung Anfang Februar wird das Thema EU wiederum einen breiten Raum einnehmen. U.a. wird über den Bundesvorstandsentwurf eines Wahlprogrammes diskutiert werden, an dem sich bereits manche Kritik abzeichnet, da er sehr EU-apologetisch ist.
Im Februar wird auch die Wahl des Landesvorstands nachgeholt werden, zu der man nicht mehr gekommen war. Lediglich die Wahl der Parteitagsdelegierten hatte man geschafft, bei der mit einigem Gekrampfe diesmal die Quotierung eingehalten werden konnte.
(wop)
Beschlüsse der PDS-LMV im Wortlaut finden sich im Internetangebot des Landesverbands S.-H.