Kommentar
Die Bundeswehr "ist ins Gerede gekommen", weiß Arne Wulff, CDU-Fraktionsführer im Kieler Rat. Natürlich zu unrecht, denn bei den rechtsextremen Vorfällen handelt es sich ja nur um - "wenn auch beunruhigende" - Einzelfälle. Es ist also an der Zeit, sich mal wieder zu Rühes rechtsextremem Laden "eindeutig zu bekennen".
Die Kieler CDU möchte ihre Nibelungentreue zur Bundeswehr durch öffentliche Gelöbnisfeiern auch in der Landeshauptstadt kundtun. Auf dem Rathausplatz oder auf dem Exerzierplatz soll die Fahne hochgehalten werden. Dazu stellten die Christdemokraten im Rat einen Antrag, der Oberbürgermeister - wie man weiß, ein aufrechter Reservist, wenn auch, wie er mitteilte, kein Freund von Gelöbnisfeiern - solle auf der Hardthöhe um eine Gelöbnisfeier in Kiel ersuchen. Wulff will damit nicht nur die treuen Hacken zusammenschlagen, sondern auch den "Standort Kiel" stärken. Die alte Leier: Ohne Bundeswehr und Marine geht's an der Förde bergab.
Die SPD mochte nicht so deutlich mit der Tür ins Haus fallen. In ihrem Alternativantrag hieß es, der OB solle lediglich verlauten lassen, daß man in Kiel nichts gegen solche Aufmärsche habe. Ablehnen wollte man das Ansinnen der CDU, dem sich auch die SUK anschloß, nicht eindeutig. Ein klares "Jein" also aus den festgeschlossenen Reihen der SPD, die sich schließlich auch zu unseren "Staatsbürgern in Uniform" bekennen. Und wenn Wulff beklagt, daß es ja in der rosa-grünen Koalition viele heimliche Bundeswehrgegner gebe, dann tönt es empört "Lüge!" aus den SPD-Hinterbänken.
Eine besondere Pikanterie entstand im Rat durch die Tatsache, daß die Grünen natürlich nicht dem Militarismus von Wulff & Co. folgen konnten, aber auch nicht für das "Jein" der SPD den Arm heben wollten. So wurde der CDU-Antrag angenommen, auch weil die SPD ihren Alternativantrag nicht zurückzog. Zu den Seltsamkeiten bürgerlicher Demokratie im Rat gehört nämlich, daß bei der alternativen Abstimmung von Anträgen, der mit den meisten Stimmen durchkommt, auch wenn er keine absolute Mehrheit findet. So werden demnächst wohl olivgrüne Wannen Kanonenfutter zum Fahneneid auf den Rathausplatz oder den Exer karren.
Letzterer wird seinen Namen dann endlich wieder verdienen, sprich, die Bundeswehr wird sich beim Gelöbnis an berufenem Orte einmal mehr auf ihre Traditionen zu Kaisers Heer und Hitlers Wehrmacht besinnen können. Na denn: Im Gleichschritt Marsch! Und nicht nur Herr Wulff marschiert im Geiste mit.
(jm)