Auch
in Kiel sind die ersten Anzeichen längst zu sehen. An der Hörn
ragen die Ruinen der New Economy in den Himmel, Call Center schließen,
Heidelberger will seine Produktion verlagern, New Yorker räumt in
einer illegalen Aktion sein Lager und an der Uni spricht man von betriebsbedingten
Kündigungen. Und das in einer Stadt, die schon seit Jahr und Tag unter
einer weit überdurchschnittlichen strukturellen Arbeitslosigkeit zu
leiden hat.
Unterdessen
erweisen sich die Sozialdemokraten, als die alten Pragmatiker, die sie
immer gewesen sind. Nur das es heute nichts mehr zu verteilen gibt, sondern
nur noch abzuwälzen. Die Schuldendienste sind heilig, Steuersenkungen
für die Konzerne ebenfalls, also müssen die Lasten den Arbeitenden
und Erwerbslosen aufgeladen werden. ”Die Tarifverträge fressen unsere
Haushalte auf.” Also will sie ihren Beamten und Angestellten das Einkommen
kürzen. So einfach ist das.
An
dieser Stelle werden übrigens die Keynsianer, die ehedem in den Reihen
der SPD und CDU so zahlreich waren, heute aber nur noch unter dem einen
oder anderen linken Label zu finden sind, einwenden, dass genau das die
Massenkaufkraft schmälert und somit in diesen Zeiten das sichere Mittel
für den Abstieg in die Depression ist.
Damit
haben sie nicht ganz unrecht, wobei allerdings anzumerken ist, dass - die
Unantastbarkeit der Kredite vorausgesetzt - die Länder und Kommunen
kaum eine andere Wahl haben. Die weitere Ausdehnung der Staatsverschuldung,
würde ihrerseits ebenfalls erheblich dämpfend auf die Konjunktur
wirken. Das ist wie beim Pyramidenspiel: Irgendwann wird die Zerbrechlichkeit
der auf Kredit aufgebauten Ökonomie für jeden offensichtlich
und keiner verleiht mehr.
Das
soll nun natürlich nicht heißen, dass Widerstand gegen Lohnraub
und Arbeitsplatzverlust nicht gerechtfertigt oder aussichtslos sei. Im
Gegenteil. Man sollte allerdings bereit sein, nach viel grundsätzlicheren
Antworten zu suchen, und zwar jenseits des Götzen Wirtschaftswachstum.
(wop)