Beteiligung an Kommunalwahl

Die PDS hat Anfang Dezember auf einer Landesmitgliedsversammlung über eine Teilnahme an den Kommunalwahlen im März diskutiert. Voraussichtlich wird man in Lübeck kandidieren, wo es die stärkste Ortsgruppe im Lande gibt und die Partei bereits durch einen Überläufer von der CDU in der Bürgerschaft vertreten ist. Auch in Kiel hat man im November mal wieder eine AG Kommunalpolitik gegründet und denkt über eine Kandidatur nach. Am 21. Dezember wird eine Kreiswahlversammlung darüber endgültig entscheiden und vermutlich eine Kandidatenliste aufstellen. Anders als in manchem anderen Bundesland gibt es in Schleswig-Holstein immer noch eine Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist dagegen eine Klage der PDS anhängig. Landesvorsitzender Ragnar Lüttke hofft dennoch "zumindest in Lübeck ins Kommunalparlament einzuziehen".

Ansonsten zieht das PDS-Büro demnächst von Gaarden in die Wilhelminenstraße um.