United for Peace

Hier und da, vor allem bei Jüngeren, kann man dieser Tage ein bisschen Frust spüren: Nun haben so viele Menschen in aller Welt gegen diesen Krieg demonstriert und trotzdem hat er begonnen. Die Enttäuschung ist verständlich, jedoch kurzsichtig: Immerhin ist es gelungen, die Aggressoren international zu isolieren. Der überwiegende Teil der Weltöffentlichkeit ist gegen den Krieg eingestellt und viele Millionen Menschen rund um den Globus - nicht zuletzt in den kriegführenden Ländern - sind bereit, für den Frieden zu kämpfen. Und auch nach Kriegsbeginn stellen sich für die Friedensbewegung wichtige Aufgaben: Der Krieg muss sofort beendet, die Errichtung eines Besatzungsregimes und vor allem weitere Kriege, z.B. gegen den Iran oder Nordkorea, verhindert werden. Gute Gründe also, nicht nachzulassen.

In der internationalen Friedensbewegung wird der Ruf nach einer Vollversammlung der UNO laut, um den Angriffskrieg gegen den Irak zu stoppen und einen Waffenstillstand zu erzwingen. Die Forderung bezieht sich auf eine Resolution der UNO, die unter dem Titel „United for Peace“ vorsieht, dass die Vollversammlung die Aufgaben des Sicherheitsrates übernehmen kann. Sie hätte nicht nur den Vorteil, dass sich die internationale Bewegung hinter einem gemeinsamen Konzept zusammenschließt, was sie wirksamer macht. Es würde auch dem internationalen Faustrecht, das die NATO-Staaten bereits mit dem Angriff auf Jugoslawien eingeführt hatten, und das sich nun immer weiter ausbreitet, wieder das Völkerrecht entgegensetzen. (Das ist natürlich genauso wie das bürgerliche Recht nicht der Weisheit letzter Schluss, aber immer noch besser als Willkür Und der positive Bezug auf die UNO heißt noch lange nicht, dass man ein Fan von UN-Kampfeinsätzen sein muss, wie PDS-Altstar Gregor Gysi meint.)

In Deutschland (und Frankreich) steht die Friedensbewegung allerdings noch vor speziellen Problemen: Offensichtlich will man in „Old Europe“ die Gelegenheit zu Aufrüstung und „Emanzipation“ als eigenständige imperialistische Macht nutzen, wie Bundeskanzler Schröder letzte Woche in seiner Regierungserklärung deutlich machte. Das Kieler Antikriegsbündnis hat in dieser Frage erfreulich deutlich Stellung bezogen und es ist zu hoffen, dass sich die gesamte Friedensbewegung diese Position zu eigen macht.