Sozialabbaupartei besucht

Am 20. Oktober bekamen wie auf nebenstehenden Bild in Dresden in rund 40 Städten Parteibüros der SPD und der Grünen Besuch. Gewerkschafter,  ATTAC- Gruppen, diverse sozialistische Parteien sowie Anti-Hartz-Initiativen wollten mit einem dezentralen Aktionstag gegen die „Agenda 2010“ protestieren und Umverteilung fordern: „Deutschland ist Exportweltmeister, die Wirtschaftsleistung pro Kopf hat einen historischen Höchststand erreicht“ meinte Sven Giegold von ATTAC. „Der gesellschaftliche Reichtum ist groß genug, um ein menschenwürdiges Leben für alle zu ermöglichen.“ Dazu sei es notwendig, alle Einkommen inklusive der Unternehmensgewinne zur Finanzierung der sozialen Sicherungssystems heranzuziehen.

Aktionen vor Parteizentralen gab es u.a. in Schleswig, in Jena und in Wiesbaden, wo die SPD mit einem Transparent in „Sozialabbaupartei Deutschlands“ umbenannt wurde. In Nürnberg empfahl man den Sozialdemokraten, auf das „Sozial“ im Namen zu verzichten, und verhängte auf dem Dach des örtlichen SPD-Hauses das S. In Magdeburg war am SPD-Sitz zu lesen: „Agenda 2010 spaltet Deutschland“.

An manchem Ort wurden andere Aktionsformen gewählt. In Stuttgart hatte es schon am Freitag, den 17. Oktober, in 16 Betrieben um fünf vor zwölf Kundgebungen gegeben. Am 20. gab es Protestversammlungen der Uni-Beschäftigten und im Tiefbauamt, beides von ver.di organisiert. Demonstrationen und Kundgebungen gab es unter anderem in Kassel, Rostock, Stuttgart, Frankfurt am Main, Bochum, Dresden und Bremen. In Berlin Spandau gab es bei Siemens eine von der IG Metall organisierte Kundgebung statt. (wop)