Megatreffen in Paris

In Paris findet bei Erscheinen dieser Ausgabe das zweite Europäische Sozialforum statt, zu dem 80.000 Teilnehmer aus ganz Europa erwartet werden. Bis Samstag soll entlang fünf thematischer Hauptachsen in mehreren hundert Seminaren, Foren und Podiumsdiskussionen debattiert werden. Besonders aus Frankreich wird mit mehreren zehntausend Besuchern gerechnet, aber auch aus Deutschland werden es wohl deutlich mehr als die schätzungsweise 1000 sein, die am ersten kontinentalen Sozialforum im vergangenen Jahr in Florenz teilgenommen haben. Aus mehreren Städten wurden diesmal Busse organisiert. Die Mitfahrer kommen aus Gewerkschaften, ATTAC-Gruppen, Friedensbewegung, Arbeitsloseninitiativen und Umweltschutzorganisationen.

Die Themenschwerpunkte sind im Einzelnen:

• Gegen den Krieg, für ein Europa des Friedens, der Gerechtigkeit und der Solidarität, das der Welt gegenüber offen ist

• Gegen den Neoliberalismus, gegen das Patriarchat, für ein Europa der sozialen und demokratischen Rechte

• Gegen die Profitlogik, für eine Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit, der ökologischen Nachhaltigkeit und der Nahrungssicherheit

• Gegen die Verwandlung aller Lebensgüter in Waren, für ein demokratisches Europa der Information, der Kultur und der Bildung

• Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, für gleiche Rechte, den Dialog der Kulturen, für ein Europa, das MigrantInnen, Flüchtlingen und AsylbewerberInnen gegenüber offen ist

Die Sozialforen sind als „Diskussionsraum“ gedacht, in dem man sich auf der Grundlage der gemeinsamen Ablehnung des Neoliberalismus und der Profitlogik trifft, um sich über Gegenstrategien und Alternativen auszutauschen. Um die breite nicht unnötig einzuengen, werden keine Beschlüsse und Resolutionen verabschiedet. Das bleibt einem extra Forum im Anschluss vorbehalten, dem Forum der sozialen Bewegungen. In diesem werden sich am Sonntag all jene treffen, die sich über gemeinsame Kampagnen und Aktionen verständigen wollen. Die Vorschläge, die in dieser Versammlung der Aktivisten debattiert werden, sind meist in den Vortagen in den Seminaren des Sozialforums ausgearbeitet worden.

In Florenz war auf diesem Forum die Idee eines europäischen Aktionstages gegen den Krieg entstanden, der dann am 15. Februar diesen Jahres zum globalen Aktionstag wurde, an dem in aller Welt mindestens 12 Millionen Menschen gegen den seinerzeit noch bevorstehenden Angriff auf den Irak demonstrierten. An diese einzigartige internationalistische Manifestation planen verschieden Organisationen und Gruppen mit einem Aktionstag gegen Sozialkahlschlag anzuknüpfen. Ein entsprechender Vorschlag soll in Paris eingebracht werden.