Unter http://www.ungesundleben.de/privatisierung/index.html befindet sich eine Datenbank zu Privatisierungen im deutschen Gesundheitswesen im Aufbau. Angesichts der in Angriff genommenen (Teil-)Privatisierungen des Städtischen Krankenhauses wie auch des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein lohnt auch unter kommunalen Aspekten ein Streifzug durch die Horrorszenarien deutscher Privatisierungswut.
Auf der Mai-Kundgebung in Leipzig hat ver.di-Chef Frank Bsirske der auch von der DGB-Vizevorsitzenden Engelen-Kefer mitgetragenen Forderung nach einer Niedriglohnzone Ostdeutschland eine Absage erteilt. "Die Menschen brauchen mehr und nicht weniger Geld in ihren Portmonees, dann geht es auch wieder bergauf", machte Bsirske deutlich. Die deutsche Wirtschaft glänze im Exportbereich, kranke aber an einer schwächelnden Binnenkonjunktur. Darin lägen auch die Ursachen für die anhaltende Massenarbeitslosigkeit. Den gleichen Effekt habe Arbeitszeitverlängerung, die im Grunde nichts anderes als eine Lohnkürzung sei. Ausdrückliche Anerkennung zollte er der Bundesregierung dafür, ein Gesetz über eine Ausbildungsumlage auf den Weg gebracht zu haben. "Wenn die Arbeitgeber ihrer gesellschaftlichen Verantwortung für die Berufsausbildung nicht nachkommen, muss der Gesetzgeber nachhelfen", sagte der ver.di-Vorsitzende. "Vollmundige Versprechungen der Wirtschaft reichen nicht aus." Durch eine Umlage würden solche Betriebe unterstützt, die über Bedarf ausbilden. Bsirske lehnte Vorschläge ab, wonach die Auszubildenden durch gekürzte Vergütungen ihre Ausbildungsplätze praktisch selbst finanzieren sollen.
Der Betriebsrat des Online-Auktionshauses eBay hat sich von der Initiative
epay.tv laut einem Bericht des Heise-Newstickers distanziert. Er bezweifelt
die Richtigkeit der Ergebnisse der von epay.tv durchgeführten Mitarbeiterbefragung.
eBay habe selbst vor kurzem eine anonymisierte Mitarbeiterbefragung zur
Arbeitssituation durchgeführt. Ein erster Einblick in die vorläufigen
Ergebnisse zeige, dass die Mehrheit der Mitarbeiter mit den Arbeitsbedingungen
zufrieden sei.
connexx.av, eine Abteilung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di,
hatte die Arbeitsbedingungen bei eBay kritisiert. Der Betriebsrat weist
die Behauptung zurück, eBay habe Mitarbeiter eingeschüchtert
und an der Zusammenarbeit mit epay.tv gehindert. Zu einer möglichen
künftigen Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft wollte der Betriebsrat
noch nichts sagen. "Wir sind sehr enttäuscht über die Vorgehensweise
von ver.di. "Als legitimiertes Vertretungsorgan der eBay-Belegschaft hätten
wir erster Ansprechpartner der Gewerkschaft sein müssen. Wir werden
natürlich auch weiter für die Interessen der eBay-Mitarbeiter
eintreten, ob mit oder ohne Gewerkschaft ist noch offen."
Sieben Millionen HIV-Neuinfektionen könnten in einem Jahrzehnt verhindert werden, wenn alle Kinder auf der Welt eine Grundbildung erhalten würden. Das geht aus einem neuen Bericht der Globalen Bildungskampagne hervor, der am Rande der Frühjahrstagungen von IWF und Weltbank in Washington veröffentlicht wurde. Die globale Bildungskampagne wird in Deutschland u.a. von der GEW getragen. Danach ist die Wahrscheinlichkeit von HIV-Neuinfektionen bei jungen Menschen (15-24 Jahre) mit abgeschlossener Grundschulbildung um 50 Prozent geringer ist als bei Altersgenossen ohne Bildung. Nach Berechnungen der Globalen Bildungskampagne könnten die durch Grundbildung beschleunigten Verhaltensänderungen jährlich 700.000 HIV-Infektionen verhindern. Das entspricht rund 30% der Neuinfektionen in dieser Altersgruppe.
(mk)