Gewerkschaftsticker

Zu einem befristeten Streik hat die IG Metall die Belegschaft von Ortopedia aufgerufen. Gestreikt wird, weil in Verhandlungen die Geschäftsführung von Ortopedia nicht bereit war, den Beschäftigten einen fairen Ausgleich als Sozialplan anzubieten. Hartwig Oetting, Betriebsratsvorsitzender: "Wir fordern keine Unsummen, sondern als Mindestmaß den damaligen Sozialplan von 1999, was für die betroffenen Beschäftigten insgesamt ca. 2,4 Millionen Euro an Abfindungszahlungen bedeuten würde." "Der Streik ist bewusst befristet", so der Kieler IG Metall-Chef Wolfgang Mädel, "um den Geschäftsführungen von Ortopedia und des Mutterkonzerns Meyra die Chance zu geben, Gesprächs- und Verhandlungsangebote, die eine faire Behandlung der betroffenen Arbeitnehmer ermöglicht, zu überlegen. Leider ist das deutliche Urabstimmungsergebnis immer noch nicht in den Köpfen der Verantwortlichen bei Meyra angekommen." Mit einem Vergleich im Fall Ortopedia endete unterdessen die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Kiel. Die Firma hatte bislang Gespräche mit der IG Metall abgelehnt und stattdessen versucht, den seit dem 10.05. laufenden - zunächst auf eine Woche befristeten - Streik für einen Firmentarifvertrag durch Antrag auf einstweilige Verfügung zu stoppen. Im Gerichtstermin hat sich Ortopedia auf Anraten des Gerichts verpflichtet, mit einer Verhandlungskommission, bestehend aus einem Vertreter der IG Metall und zwei betrieblichen Vertretern Gespräche über eine Lösung des Konfliktes zu führen. Die Oberbürgermeisterin Angelika Vollquartz versprach die Streikenden "auch weiterhin" zu unterstützen. Sie wird zusammen mit dem Betriebsrat einen Brief an die Geschäftsleitung verfassen. "So kann mit Menschen nicht umgegangen werden. Das Ergebnis darf nicht unter dem von 1999 liegen".

In einigen Bundesländern laufen die Proteste gegen die Verlängerung der Arbeitszeit bei den Angestellten des Öffentlichen Dienstes an. So demonstrierten in Saarbrücken rund 3000 Kolleginnen und Kollegen gegen die Heraufsetzung ihrer Arbeitszeit auf 40 Stunden pro Woche. In Hamburg kam es zu Warnstreiks im Amt für Strom und Hafenbau (Alter Elbtunnel, Harburger Hafenschleuse, Tatenbergschleuse) der Rathausschleuse und der Schaartorschleuse. Die Verhandlungen zwischen ver.di und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder zu den gekündigten Tarifverträgen über die Arbeitszeit sind zwischenzeitlich endgültig gescheitert. Damit ist die Friedenspflicht beendet. Ob es zu größeren Streiks auch in Schleswig-Holstein kommen wird ist fraglich. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad der Landesbeschäftigten liegt hier bei beschämenden 6 Prozent.

Bei den Herweg Bus Betrieben (HBB) in Leverkusen - einer Tochtergesellschaft der Wupper-Sieg AG - findet seit Monaten ein Streik gegen Niedriglöhne statt, verbunden mit der Forderung "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit". Denn neue Fahrer werden nur noch bei der Tochtergesellschaft HBB eingestellt, die deutlich niedrigere Löhne zahlt. Rund 6500 Leverkusener haben bislang in einer Unterschriftenliste ihre Solidarität mit den sich seit Januar im Streik befindlichen Busfahrern bekundet. Am 22. Mai wird es in Leverkusen zu einer Unterstützungs-Demonstration kommen. Die anarcho-syndikalistische Gewerkschaft fau hat unterdessen die Organisation des Streiks durch ver.di kritisiert: "Die Dienstleistungsgewerkschaft führt ihren Streik so, als wolle sie mit angezogener Handbremse einen Abhang hinauf fahren. Der HBB-Chef Marc Kretkowski konstatierte gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger zufrieden, dass die Ausfallquote seines Unternehmens nur noch bei etwa 2% liege und der Streik von der Öffentlichkeit nicht bemerkt werde".

(mk)