Schuldenerlass!

Diese Woche feierte der Internationale Währungsfonds (IWF) seinen 60. Geburtstag. Die Hauptaufgabe des einst von den westlichen Alliierten 1944 gegründeten Fonds besteht darin, Ländern aus der Patsche zu helfen, die in akute Zahlungsschwierigkeiten geraten sind. Dahinter steckt nicht Altruismus, sondern die Angst vor größeren Erschütterungen des internationalen Finanz- und Währungssystems. Unkontrollierte Staatspleiten könnten – insbesondere angesichts der in den letzten zwei Jahrzehnten in aller Welt angehäuften etlichen Billionen Euro öffentlicher Schulden – eine Lawine auslösen, die schnell roßbanken und andere Gläubiger mit in den Abgrund reißen würde und eine schwere Depression der Weltwirtschaft zur Folge hätte.

Soweit kann man die Absichten der den IWF dominierenden Europäer und US-Amerikaner noch gut heißen. Das Problem fängt bei den Bedingungen an, die der IWF den von ihm abhängigen Staaten diktiert. So zwang er 1997 auf dem Höhepunkt der Asienkrise verschiedene Staaten, Garantien für private Auslandsschulden zu übernehmen. Die bis dahin schuldenfreien Staaten waren mit einem Schlag tief in den roten Zahlen. Vor allem Indonesien hat sich davon bis heute nicht erholt. Bezahlt haben mehrere Dutzend/millionen Indonesier mit dem Rückfall in bitterste Armut, den Verlust von Lebensmittelsubventionen, Hunger und einer gründlich zerrütteten Wirtschaft.

Doch Indonesien ist nur ein Beispiel von vielen. Ein anderes wäre Argentinien. Wo man auch hinguckt fordert der IWF den Abbau der Staatsausgaben und die Orientierung auf den Export. Alles zum Wohle der Gläubiger im reichen Norden, als dessen Schuldeneintreiber der Fonds agiert. Ein Ausweg aus der globalen Schuldenfalle kann es nur durch ein Entschuldungsverfahren für öffentliche Haushalte geben, in denen die Gläubiger zum Verzicht auf ihre Forderungen gezwungen werden. Die Krise der öffentlichen Finanzen nicht zu letzt in Kiel deutet übrigens daraufhin, dass es sich um ein wahrhaft globales Problem handelt und Schuldenerlass auch für die hiesigen Kommunen gefordert werden müsste. So gibt es in der Tat einen Zusammenhang zwischen den in Kiel geplanten (weiteren) Einschränkungen bei Stadtbücherei und Schwimmbädern und den.