Kurs auf Parteigründung
Auf einer von 80 bis 100 Leuten besuchten Veranstaltung hat sich am 12. August die „Wahlalternative – Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) auch in Kiel vorgestellt. Die eigentliche Gründung einer Kieler Gruppe soll allerdings erst am 26. August (18.30 Uhr, Legienhof) stattfinden. Andernorts ist man deutlich schneller: Neun arbeitende Gruppen habe der bundesweite Verein bereits im Land, berichtete Bundesvorstandsmitglied Björn Radke, unter anderem in Heide, Geesthacht, Lübeck, Flensburg und Neumünster. Ende September bzw. Anfang Oktober solle es eine Landesmitgliederversammlung geben, die erste Bundesdelegiertenversammlung ist für den 27. November geplant. Der werde, so Radke in seiner eher technischen Vorstellung des Projektes in Kiel, ein Antrag für das Abhalten einer Urabstimmung über die Gründung einer Partei vorliegen. Mit der soll dann aller Voraussicht nach zu den nächsten Bundestagswahlen angetreten werden.
Inhaltlich ist das Ziel der Reise bisher erst sehr vage abgesteckt. Ein Programm gibt es noch nicht, aber auf den zahllosen Treffen in allen Teilen der Republik wie auch in Kiel zeichnet sich ein antineoliberaler Konsens und eine tiefe Frustration mit der unsozialen Politik der Sozialdemokratie ab. Einige im Bundesvorstand scheinen mit einem Bündnis mit der PDS zu liebäugeln, wie Zerwürfnisse in Berlin um einen von oben gegen den Widerstand der örtlichen Basis eingesetzten Landeskoordinator zeigen. In Berlin, wo die PDS in Koalition mit der SPD für eine regide Sparpolitik, den Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft der Länder und Lohnsenkungen auf breiter Front verantwortlich ist, hält die Mehrheit der WASG-Basis ein Bündnis mit den demokratischen Sozialisten für selbstmörderisch und absurd.
In Kiel kam derlei allerdings nicht zu Sprache. Die Diskussion kreiste viel um den Widerstand gegen Hartz IV und die Enttäuschung vieler ehemaliger SPD-Mitglieder und -Wähler. Auch eine Abgrenzung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wurde wiederholt deutlich formiert. Das Publikum bestand zum einen aus Gewerkschaftslinken, zum anderen aus ehemaligen Sozialdemokraten bzw. SPD-Anhängern. Besonders bei letzteren war die Fixierung auf Wahlen un der „Wunsch nach besseren Politikern“ stark zu spüren, während von anderer Seite die Betonung eher auf außerparlamentarischen Bewegungen lag.
(wop)
www.wasg-sh.de