Gewerkschaftsticker

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember deutlich gestiegen. Bundesweit gab es 4,464 Mio. Arbeitslose, 149.200 mehr als vor einem Jahr und 206.900 mehr als vor einem Monat, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg erklärte. Die Arbeitslosenquote lag bei 10,8 Prozent. In Westdeutschland zählten die Arbeitsämter 2,860 Mio. Arbeitslose. Die Quote lag dort bei 8,7 Prozent. Im Osten waren 1,603 Mio. KollegInnen ohne Arbeit, was einer Quote von 18,5 Prozent entspricht.

Das Hartz-IV-Gesetz zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist angeblich verfassungswidrig und somit  rechtlich anfechtbar.  Ein Gutachten des Bundestages komme zu den Schluss, dass das Gesetz Klauseln enthalte, "die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind", wird aus einem Vorabbericht aus dem Gutachten zitiert .Sollte dies zutreffen, wären alle 2,66 Mio. Bescheide über das neue Arbeitslosengeld II rechtswidrig.

Bundeswirtschaftsminister Clement erwartet nach Abschluss der Reform der Arbeitsagenturen einen Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland um 20 Prozent.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat die Entwicklung der Managergehälter in Deutschland in scharfer Form gebrandmarkt. Thierse sagte, erfolgreiche Manager sollten zwar gut verdienen, «aber es gibt Grenzen, wo auch ich sage: Jetzt schlägst um ins moralisch Unanständige, ja sogar Obszöne». Thierse wies darauf hin, dass die Managergehälter vor 30 bis 40 Jahren in einem Verhältnis von 30 zu eins zu den Durchschnittseinkommen von Arbeitnehmern gestanden hätten. Jetzt liege die Relation bei 240 zu eins.

Im neuen deutschen Werftenverbund soll fast jeder achte Arbeitsplatz wegfallen. "Von rund 6500 Jobs in Deutschland werden insgesamt knapp 800 abgebaut", sagte der designierte Chef der neuen ThyssenKrupp Marine Systems AG, Borgschulte. In dem neuen Unternehmen, das zu den größten Schiffbaukonzernen Europas zählen wird, führt ThyssenKrupp die Werften Blohm + Voss und Nordseewerke in Emden mit HDW  in Kiel zusammen.

Zwischen 2000 und 2004 stiegen die Stundenlöhne in den großen EU-Ländern und den USA wesentlich stärker als in Deutschland. Gleichzeitig stieg dort die Zahl der Beschäftigten, während sie in Deutschland um 0,4 Prozent pro Jahr sank. In einem Sondervotum zum Jahresgutachten fordert der „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger deshalb höhere Löhne. Deutsche Produkte hätten kein Problem, sich im internationalen Wettbewerb zu behaupten. Gravierende Absatzprobleme bestünden aber für Anbieter, die vorrangig den Inlandsmarkt bedienen.

In den zwölf Ländern der Eurozone wie auch in den 25 EU-Staaten lag die Arbeitslosenquote bei 8,9 Prozent, wie die Statistikbehörde Eurostat mitteilte.

Die GEW fordert als Konsequenz aus der Kita-PISA-Studie, dass künftig alle ErzieherInnen an Hochschulen ausgebildet werden. Bislang bieten sieben deutsche Universitäten entsprechende Studiengänge an.

(hg)