Für eine andere Welt

Vom 26. bis zum 31.Januar fand wie berichtet im brasilianischen Porto Alegre das V. Weltsozialforum statt, von dem wir ein Ergebnis dokumentieren wollen. Am Ende der Sozialforen kommen für gewöhnlich all jene, die an gemeinsamen politischen Kampagnen interessiert sind, zu einer „Versammlung der sozialen Bewegungen“ zusammen, um eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden. Zuvor setzen sich Aktive aus den unterschiedlichsten Netzwerken und Arbeitsgebieten zusammen, um aus den Arbeitsergebnissen ihrer Veranstaltungen auf dem Forum einen gemeinsamen Entwurf zu erarbeiten. So auch in diesem Jahr auf dem Weltforum in Porto Alegre. Wir dokumentieren im folgenden die dort von der „Versammlung der sozialen Bewegungen“ am 31. Januar verabschiedete Erklärung. Der Text wurde von uns ins Deutsche übersetzt und mit Fußnoten versehen. (wop)
 

Aufruf der Sozialen Bewegungen zur Mobilisierung gegen Krieg, Neoliberalismus, Ausbeutung und Ausgrenzung – für die andere mögliche Welt

Wir vertreten soziale Bewegungen, die sich im Rahmen des V. Weltsozialforums (WSF) getroffen haben. Die massive und plurale Beteiligung am Forum gibt uns die Möglichkeit und legt uns zugleich die Verantwortung auf, unsere Kampagnen und Mobilisierungen zu vergrößern und zu verbessern, um um unsere Kämpfe zu verstärken und auszuweiten.

Vor vier Jahren zerstörte der kollektive Ausruf, dass eine andere Welt möglich ist, die Lüge, dass die Vorherrschaft des Neoliberalismus genauso unvermeidlich ist, wie die „Normalität“ des Krieges, der sozialen Ungleichheit, des Rassismus, der Kasten, des Patriarchats, des Imperialismus und der Umweltzerstörung. In dem Maße, wie die Völker sich diese Wahrheit zu Eigen machen, wird ihre Kraft unaufhaltsam, materialisiert sie sich in konkreten Forderungen, Vorschlägen und Taten des Widerstandes.

Das Neue an unserer Epoche ist die Explosion und die Ausweitung der sozialen Bewegungen auf allen Kontinenten und ihre Fähigkeit, in ihrer Vielfältigkeit neue Konvergenzen und gemeinsame Aktionen auf globalen Niveau zu organisieren.

In diesem Rahmen gehen in allen Winkeln der Erde dutzende von Millionen Männer und Frauen gegen den Krieg gegen den Irak und gegen die von Bush angeführte Invasion auf die Straße. Die Gipfel der G8, der Welthandelsorganisation (WTO), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, auf denen einige wenige meinen, für alle entscheiden zu können, werden durch die Aktionen der sozialen Bewegungen in Frage gestellt und delegitimiert. Die Volkskämpfe für die Verteidigung der Umwelt, der Rechte der Völker und des Gemeineigentums und gegen seine Privatisierung, wie in Bolivien, Uruguay und anderen Ländern, zeigen, dass es möglich ist, die Vorherrschaft des Neoliberalismus in eine Krise zu stürzen. Sie eröffnen uns einen neuen Raum für politische und soziale Kämpfe.

Der Neoliberalismus ist unfähig, der Menschheit eine Zukunft in Würde und Demokratie anzubieten. Trotzdem ergreift er heute die Initiative und antwortet auf seine Legitimationskrise mit Gewalt, Militarisierung, Unterdrückung, Kriminalisierung der sozialen Kämpfe, politischem Autoritarismus und ideologischer Reaktion. Millionen Männer und Frauen leiden jeden Tag. Wir wollen an dieser Stelle an den Krieg im Kongo erinnern, der bereits vier Millionen Opfer gefordert hat. Wegen all dem ist eine andere Welt nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig.

Im Bewusstsein, dass unser Weg ein langer ist, rufen wir alle Bewegungen der Welt auf, für den Frieden, die sozialen und demokratischen Menschenrechte, das Recht der Völker selbst über ihr Schicksal zu bestimmen und die sofortige Streichung der Auslandsschulden der Länder des Südens zu kämpfen.
 
 

Aktionsplan

– Wir rufen alle Organisationen und sozialen Bewegungen auf dem Weltsozialforum und jene, die nicht in Porto Alegre sein konnten, auf, gemeinsam an einer Kampagne für die sofortige und bedingungslose Streichung der illegitimen Auslandsschulden der Länder des Südens zu arbeiten, beginnend mit den vom Tsunami betroffenen und anderen Staaten, die in den letzten Monaten von schrecklichen Katastrofen und Krisen getroffen wurden.
Wir unterstützen die sozialen Bewegungen, die sich angesichts der historischen, sozialen und ökologischen Schulden zu Gläubigern erklären. Wir fordern die internationale Anerkennung dieser Schulden, um ihr weiteres Anwachsen aufzuhalten, die Wiederherstellung unserer Ökosysteme sowie die Entschädigung unserer Völker. Wir fordern das Ende aller Projekte und „Verträge der Integration“, die nur der Plünderung der Ressourcen der Länder des Südens dienen.
Wir unterstützen schließlich die Forderung der sozialen Bewegungen der Bauern und Fischer in den vom Tsunami betroffenen Gebieten, die verlangen, dass die Mittel für Soforthilfe und Wiederaufbau von den lokalen Gemeinschaften verwaltet werden, um neue Schulden, Kolonialisierung und Militarisierung zu vermeiden.
 
 

– Nach zwei Jahren der Invasion im Irak ist die internationale Opposition gegen den Krieg größer denn je. Für die Bewegung gegen den Krieg ist es daher an der Zeit, ihre Aktionen zu verstärken und keinen Schritt zurück zu machen.

Wir fordern das Ende der Besatzung des Iraks. Wir fordern, dass die USA mit ihren Drohungen gegen den Iran, Venezuela und andere Länder aufhört. Wir verpflichten uns, mehr Kontakte zu den Anti-Besatzungskräften im Irak und im Nahen Osten aufzubauen. Wir verstärken unsere Kampagnen gegen die transnationalen Unternehmen, die in die Besatzung verwickelt sind. Wir helfen Soldaten,die sich weigern, am Krieg teilzunehmen, und wir verteidigen die Aktivisten, die wegen ihrer Gegnerschaft zum Krieg verfolgt werden.

Wir rufen die Bewegungen auf, für den 19. März zu mobilisieren, um einen großen internationalen Aktionstag abzuhalten und den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak zu fordern. Nie wieder Krieg!

– Wir unterstützen alle Kampagnen für Abrüstung und Demilitarisierung, einschließlich der Kampagne gegen die US-Militärbasen in aller Welt, die Kampagnen für nukleare Abrüstung, für die Kontrolle des Waffenhandels und für die Kürzungen des Militärhaushaltes.

– Unter dem Vorwand des „Freihandels“ schreitet der neoliberale Kapitalismus mit der Schwächung der Staaten fort, mit der Deregulierung der Ökonomien und mir der „Legalisierung“ der Privilegien der transnationalen Konzerne mittels der Freihandelsabkommen. Nach dem Scheitern des Panamerikanisches Freihandelsabkommen ALCA aufgrund des öffentlichen Drucks wird nun versucht, die zentralamerikanischen Staaten sowie andere Länder zur Unterzeichnung bilateraler Freihandelsabkommen zu verpflichten, die die Völker zurückweisen. Gleichzeitig soll in Europa mit der EU-Bolkestein-Initiative (1) die komplette Privatisierung der öffentlichen Dienste durchgesetzt werden. In diesem Zusammenhang rufen wir alle auf sich an den Mobilisierungen für die globale Aktionswoche gegen die WTO vom 10 bis zum 17. April, für den Gipfel der Völker der Amerikas (2) im November in Mar del Plata, Argentinien, und gegen das VI. Ministertreffen der WTO im Dezember in Hongkong zu beteiligen.

– Wir unterstützen den Weltmarsch der Frauen (3) der eine neue Kampagne globaler feministischer Aktionen umsetzt, startend am 8. März in Sao Paolo und endend am 17. Oktober in Burkina Faso, mit dem dieses Netzwerk seine Verbundenheit mit dem Kampf gegen Neoliberalismus, Patriarchat, Ausgrenzung und Dominanz bestätigt. Wir rufen alle Bewegungen auf, in diesem Zeitraum feministische Aktionen gegen Freihandel, Militarisierung und den Handel mit Frauen sowie für die freie Selbstbestimmung über Nahrungsmittel (4, Nahrungsmittelsouveränität) zu organisieren.

– Wir unterstützen die Anstrengungen der Bewegungen und Organisationen die den Kampf für die Würde, Gerechtigkeit, Gleichheit und Menschenrechte fördern, insbesondere für die Dalits (5), Menschen afrikanischer Abstammung, indigenen Völker, Romas, Burakumins (6) und die bedrückten Teile der Gesellschaft.

– Wir rufen auf zu einer Massenmobilisierung gegen den G-8-Gipfel vom 2. bis zum 8. Juli in Schottland. Wir werden dort in Edinburgh und Gloneagles auf die Straße gehen und am Gegengipfel teilnehmen. Wir fordern, daß die Armut zur Geschichte wird, der Krieg gestoppt, die Schulden gestrichen und weltweit eine Abgabe auf finanzielle Transaktionen zur Finanzierung der Entwicklung eingeführt wird.

– Wir kämpfen für das universelle Recht auf eine ausreichende und gesunde Ernährung. Wir kämpfen für das Recht der Völker, der Nationen und der Bauern ihre Nahrungsmittel selbst zu produzieren. Wir protestieren gegen die Exportsubventionen,die die Märkte der ländlichen Gemeinden zerstören. Das Dumping von Agrarüberschüssen muss aufhören.

Wir lehnen genetisch veränderte Nahrungsmittel ab, weil sie nicht nur unsere Gesundheit und Umwelt gefährden, sondern weil sie darüber hinaus ein Mittel zur Kontrolle der Märkte durch fünf transnationale Konzerne sind. Wir lehnen in diesem Zusammanhang Patente auf Lebensformen egal welcher Art ab, insbesondere solche auf Samen, mit denen sie (die transnationalen Konzerne) sich unsere Ressourcen und das mit ihnen verbundene Wissen aneignen.

Wir fordern eine Agrarreform, das heißt eine Politik, die den Zugriff der Bauern auf das Land und dadurch eine Gesunde und ausreichende Ernährung garantiert und verhindert, dass das Land in den Händen von Großgrundbesitzern und transnationalen Konzernen konzentriert wird.

Wir fordern eine Ende der Aktionen gegen die Bauern in aller Welt, ihre sofortige Befreiung sowie der der politischen Gefangenen aus ihren Reihen und eine Ende der Militarisierung der ländlichen Gebiete.

Wir unterstützen die nachhaltige Produktion, die auf dem Erhalt der natürlichen Ressourcen, Boden, Wasser, Wald, Luft, biologische Vielfalt und so weiter basieren.

Wir unterstützen die organische Produktion.

In diesem Zusammenhang rufen wir am Weltbauerntag, dem 17. April, und am Jahrestag von Lee (7), dem 10. September, zu Aktionen gegen die WTO auf.

– Wir unterstützen die Kampagnen und Kämpfe zur Verteidigung des Gemeinguts Wasser gegen Privatisierung sowie dafür, dass der Zugriff auf Trinkwasser als Menschenrecht anerkannt wird. In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Kampagne „Nein zu Suez in Lateinamerika“ (8) und laden dazu ein, sich am internationalen Forum vom 18. bis zum 20. März in Genf zu beteiligen.

– Wir stellen fest, dass wir ein Bündnis zwischen den sozialen Bewegungen und Netzwerken für einen „Weltweiten Klimavertrag: Eine solare Welt ist möglich“ brauchen. Die Energie ist Gemeingut, auf das jeder Anspruch hat. Der Kampf gegen die Armut und den Klimawandel fordern daher, dass die erneuerbare Energie zu den Prioritäten der Kampagnen und Initiativen der sozialen Bewegungen gehört. Wir unterstützen daher den internationalen Klima-Marsch im November.

– Die „soziale Verantwortung der transnationalen Konzerne“ hat nicht zu einem Ende der Missbräuche und Verbrechen dieser Unternehmen geführt und muss daher ernsthaft in Frage gestellt werden. Die Bewegungen arbeiten gemeinsam daran, den transnationalen Konzerne die Macht zu nehmen und ihre Missbräuche und Verbrechen zu beenden. Die lokalen Gemeinschaften müssen die Freiheit haben, sich, ihre Umwelt und die Gesellschaft gegen die Dominanz der transnationalen Konzerne zu schützen.

– Wir unterstützen die Kampagnen gegen transnationale Konzerne, die soziale und gewerkschaftliche Menschenrechte verletzen, wie Nestlé und Coca-Cola in Kolumbien und Pepsi und Coca-Cola in Indien.

– Wir unterstützen den Kampf des palästinensischen Volkes für seine fundamentalen und nationalen Rechte, einschließlich des Rechts auf Rückkehr (der Flüchtlinge, d. Übers.), wie es im Völkerrecht und den Resolutionen der UNO verankert ist.

Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Regierungen auf, politische und ökonomische Sanktionen gegen Israel zu verhängen, einschließlich eines Waffenembargos. Wir rufen die sozialen Bewegungen auf, ebenfalls für den Abzug von Investitionen und einen Boykott zu mobilisieren. Diese Anstrengungen haben zum Ziel, Israel dazu zu bringen, die internationalen Resolutionen umzusetzen und die Meinung des Internationalen Gerichtshofes zu respektieren, indem es den Bau der illegalen Appartheidsmauer stoppt, sie abreißt und die Besetzung beendet.

Wir unterstützen die israelischen Friedensaktivisten und die Refusniks (9) in ihrem Kampf gegen die Besatzung.

– Wir verurteilen die ungerechte Blockade Kubas und verlangen einen fairen Prozess für die fünf in den USA inhaftierten Kubaner (10). Genauso fordern wir den sofortigen Abzug der ausländischen Truppe aus Haiti.

– Wir anerkennen die Vielfalt der sexuellen Option als einen Ausdruck einer alternativen Welt und verurteilen ihre Kommerzialisierung. Die Bewegungen verpflichten sich, am Kampf gegen der Ausgrenzung aufgrund von Indentität, Geschlecht oder Homophobie teilzunehmen. Wir vereinen unsere Stimmen gegen jede Form der Kommerzialisierung des Körpers, der Frauen sowie der Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen.

– Wir unterstützen den Aufbau eines globalen Netzes der sozialen Bewegungen, die sich der Verteidigung der Migranten, Flüchtlinge und Vertriebenen widmen. Der Neoliberalismus und die Politik des „Krieges gegen den Terrorismus“ führen zu einer zunehmenden Kriminalisierung der Migranten, der Militarisierung der Grenzen, der Illegalisierung und der Verfügbarkeit billiger Arbeitskraft. Wir unterstützen daher die Kampagne für die Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte der Migranten, die keine einzige Regierung im Norden akzeptieren will. Wir unterstützen außerdem die Kampagne für die Einrichtung einer unabhängigen Instanz, die Regierungen bestraft, welche die Genfer Flüchtlingskonvention oder die Rechte der Migranten missachten.

– Wir unterstützen die Kampagnen und Kämpfe für die Rechte der Kinder, gegen wirtschaftliche und sexuelle Ausbeutung, gegen Menschenhandel mit Kindern und gegen Sextourismus.

– Wir unterstützen den Aufruf der Ausgeschlossenen, der „Menschen ohne Stimme“, eine Kampagne der aktiven Solidarität zu entwickeln und einen globalen Marsch anzustoßen, auf dem die Bedrückten und Ausgeschlossenen des Planeten ihre Stimme erheben um sich das Recht auf ein Leben in Würde zu erobern.

– Vom 14. bis zum 16. September werden in der Generalversammlung der UNO die Regierungschefs aus aller Welt über die Reform der Vereinten Nationen beschließen und ihre Entscheidungen für die Überwindung der Armut überprüfen. Gleichzeitig sind sie die Hauptverantwortlichen für den kritischen Zustand, in dem sich die Menschheit befindet. Wir unterstützen daher den Aufruf internationaler Netzwerke, am 10. September weltweit für eine demokratische neue Weltordnung, gegen Armut und Krieg auf die Straße zu gehen.

– Wir unterstützen den Aufruf für eine Mobilisierung am 17. November, den internationalen Tag der Studenten, um die öffentliche Bildung zu verteidigen, gegen ihre Privatisierung und Übernahme durch transnationale Unternehmen (contra la transnacionalizacion).

– In Solidarität mit Venezuela ruft die Jugend der Welt zur Teilnahme an den 14. Weltfestspielen der Jugend und der Studenten in Venezuela vom 7. bis zum 15. August auf.

– Kommunikation ist ein grundlegendes Menschenrecht. Wir unterstützen daher den Aufruf zur Mobilisierung im Rahmen des Weltgipfels der Gesellschaft für Kommunikation in Tunis vom 16. bis zum 18. November. Wir unterstützen den Ruf nach einer starken internationalen Konvention über die Kulturelle Vielfalt und wir widersetzen uns der Kommerzialisierung von Information und Kommunikation durch die WTO.

– Wir unterstützen soziale Wirtschaftsformen als einen konkreten Ausdruck einer gerechten, solidarischen, demokratischen und auf Gleichheit basierenden Entwicklung.

– In Verteidigung der öffentlichen Gesundheit und gegen ihre Privatisierung rufen wir alle Völker der Welt zu einem permanenten Kampf auf. Wir rufen auf zu einer Mobilisierung im Rahmen der Generalversammlung zur Verteidigung der Gesundheit der Völker in Cuenca, Peru, im Jahre 2005 und zu einem Weltforum der Gesundheit im Rahmen des Weltsozialforums 2007 in Afrika.

Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt der sozialen Bewegung im Kampf.
 

Globalisieren wir den Kampf, Globalisieren wir die Hoffnung!
 
 

Fußnoten

(1) Richtlinienentwurf der EU-Kommission für den Dienstleistungssektor, der derzeit in der Diskussion ist. Besonders umstritten ist die Regelung, die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen des Herkunftslandes des anbietenden Unternehmens gelten zu lassen.

(2) Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Nord- und Südamerika sowie Gegengipfel.

(3) Internationales Netzwerk von Frauenorganisationen. Die Idee wurde Mitte der 1990er nach einem erfolgreichen „Frauenmarsch gegen Armut“ in der kanadischen Provinz Quebec geboren. Heute beteiligen sich an den Kampagnen, die sich gegen Armut und alle Formen von Gewalt gegen Frauen richten, Organisationen in 140 Ländern. www.marchemondiale.org

(4) Diese Forderung richtet sich vor allem gegen die Zerstörung lokaler Märkte durch billige Importe zum Beispiel aus der EU, die ihre Agrarprodukte subventioniert, und gegen die zunehmende Kontrolle von Saatgut-Multis über den Anbau der Bauern.

(5) „Unberührbare“ oder Kastenlose in Südasien. www.dalits.org

(6) Nachfahren einer Kaste von Ausgestoßenen in Japan, die noch heute diskriminiert werden. Betroffen sind etwa drei Millionen Menschen in zirka 6000 Dörfern. http://blhrri.org

(7) Lee Kyong-hae war einer der Anführer der südkoreanischen Bauernorganisation. Am 10. September 2003 nahm er sich im mexikanischen Cancún aus Protest gegen die Zerstörung bäuerlicher Existenzen durch den Abbau von Schutzzöllen und staatlichen Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der WTO-Verträge das Leben.

(8) Französischer Wasser-Multi, der in Lateinamerika einer der wichtigsten Profiteure der Privatisierungen ist. Die Rede ist vom 2. Alternativen Weltwasserforum. http://www.fame2005.org

(9) Israelische Soldaten, die den Einsatz in den besetzten Gebieten verweigern.

(10) Gemeint sind die Miami Five, die terroristische Organisationen von Exilkubanern ausgeforscht und geplante Anschläge aufgedeckt haben und deswegen in den USA mit hohen Haftstrafen bedroht werden.