Globaler Aktionstag:

Weltweit gegen Krieg


Rund 30 Menschen nahmen am 19. März an einer Kundgebung auf dem Holstenplatz teil, die das Bündnis gegen Sozialabbau und Lohnraub, Attac, ver.di und das Antikriegsbündnis organisiert hatten. Einige Kieler befanden sich gleichzeitig in Brüssel, wo 80.000 gegen den Krieg im Irak und den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs demonstrierten. Der 19.März war europäischer Aktionstag "gegen Krieg und Rassismus und gegen ein neoliberales Europa, gegen Privatisierung, gegen das Bolkestein-Projekt und gegen die Angriffe auf die Arbeitszeit, für ein Europa der Rechte und der Solidarität zwischen den Völkern", zu dem im Herbst letzten Jahres die Versammlung der sozialen Bewegungen am Rande des Europäischen Sozialforums in London aufgerufen hatte. Mit dem Bolkestein-Projekt ist der Entwurf einer Richtlinie der EU-Kommission zur Deregulierung des Dienstleistungssektors gemeint, der weit reichende Folgen für Arbeitsrecht, -bedingungen und Löhne haben könnte. Setzt sich die Kommission mit ihren Vorstellungen durch, dann würden künftig die Gesetzte und Tarife des Landes gelten, in dem die anbietende Firma ihren Sitz hat. Wenn also zum Beispiel eine litauische Firma, und ein ähnliches Beispiel zitierte ein Sprecher des ver.di-Landesvorstandes auf der Kieler Kundgebung, in Schweden einen Auftrag annimmt, dann würden litauische Gesetze und Tarife gelten, die weit unter schwedischen Standards liegen.
 


 

Ein anderes Thema der Kundgebungen in Kiel, Brüssel, Rom (mehrere Zehntausend Teilnehmer), Kopenhagen (5000), London (100.000 oder mehr) und einer ganzen Reihe weitere europäischer Städte war auch die EU-Verfassung, die in den Mitgliedsstaaten in den kommenden Monaten ratifiziert werden soll. In Deutschland ist der Prozess von der Öffentlichkeit kaum bemerkt im Bundestag bereits im Gange. Auf der Kieler Kundgebungn kritisierte ein Redner von Attac vor allem die in dem 500-Seiten-Text enthaltenen Bestimmungen, die die militärische Zusammenarbeit der Union auf eine neue Stufe heben und die Mitgleidsländer zur permanenten Aufrüstung verpflichten.
 

Der 19. und 20. März waren zugleich auch globale Aktionstage gegen den Krieg im Irak, dessen Beginn sich am 20. zum zweiten Mal jährte. Vor allem in den USA gingen daher am vergangenen Wochenende in über 500 Städten Hunderttausende auf die Straße. Die größten Demonstrationen gab es in San Francisco und New York. Auch in Sao Paulo, Johannesburg, Auckland, Tokyo, Kuala Lumpur, Mumbai (Bombay), Lahor, Santiago, Sydney, Mexico City, Ankara, Nikosia und in vielen anderen Städten gab es Demonstrationen.

(wop)