Weltweit gegen Krieg
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Rund 30 Menschen nahmen am 19. März an einer Kundgebung auf dem
Holstenplatz teil, die das Bündnis gegen Sozialabbau und Lohnraub,
Attac, ver.di und das Antikriegsbündnis organisiert hatten. Einige
Kieler befanden sich gleichzeitig in Brüssel, wo 80.000 gegen den
Krieg im Irak und den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs demonstrierten.
Der 19.März war europäischer Aktionstag "gegen Krieg und Rassismus
und gegen ein neoliberales Europa, gegen Privatisierung, gegen das Bolkestein-Projekt
und gegen die Angriffe auf die Arbeitszeit, für ein Europa der Rechte
und der Solidarität zwischen den Völkern", zu dem im Herbst letzten
Jahres die Versammlung der sozialen Bewegungen am Rande des Europäischen
Sozialforums in London aufgerufen hatte. Mit dem Bolkestein-Projekt ist
der Entwurf einer Richtlinie der EU-Kommission zur Deregulierung des Dienstleistungssektors
gemeint, der weit reichende Folgen für Arbeitsrecht, -bedingungen
und Löhne haben könnte. Setzt sich die Kommission mit ihren Vorstellungen
durch, dann würden künftig die Gesetzte und Tarife des Landes
gelten, in dem die anbietende Firma ihren Sitz hat. Wenn also zum Beispiel
eine litauische Firma, und ein ähnliches Beispiel zitierte ein Sprecher
des ver.di-Landesvorstandes auf der Kieler Kundgebung, in Schweden einen
Auftrag annimmt, dann würden litauische Gesetze und Tarife gelten,
die weit unter schwedischen Standards liegen.
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Ein anderes Thema der Kundgebungen in Kiel, Brüssel, Rom (mehrere
Zehntausend Teilnehmer), Kopenhagen (5000), London (100.000 oder mehr)
und einer ganzen Reihe weitere europäischer Städte war auch die
EU-Verfassung, die in den Mitgliedsstaaten in den kommenden Monaten ratifiziert
werden soll. In Deutschland ist der Prozess von der Öffentlichkeit
kaum bemerkt im Bundestag bereits im Gange. Auf der Kieler Kundgebungn
kritisierte ein Redner von Attac vor allem die in dem 500-Seiten-Text enthaltenen
Bestimmungen, die die militärische Zusammenarbeit der Union auf eine
neue Stufe heben und die Mitgleidsländer zur permanenten Aufrüstung
verpflichten.
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Der 19. und 20. März waren zugleich auch globale Aktionstage gegen den Krieg im Irak, dessen Beginn sich am 20. zum zweiten Mal jährte. Vor allem in den USA gingen daher am vergangenen Wochenende in über 500 Städten Hunderttausende auf die Straße. Die größten Demonstrationen gab es in San Francisco und New York. Auch in Sao Paulo, Johannesburg, Auckland, Tokyo, Kuala Lumpur, Mumbai (Bombay), Lahor, Santiago, Sydney, Mexico City, Ankara, Nikosia und in vielen anderen Städten gab es Demonstrationen.
(wop)
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