“Und nun?”
Die mittlerweile fast zwei Legislaturperioden seit dem Machtwechsel
auf Bundesebene, den ich in meinem jugendlichen Leichtsinn, auf „die großen
Veränderungen“ hoffend, der Geschichte der dt. Sozialdemokratie noch
unwissend, voller Freude herbeisehnte, sollten uns allen vor Augen geführt
haben, dass wir von der SPD hinsichtlich einer gesellschaftlichen Veränderung
nichts zu erwarten haben. Darum: Nutzen wir die sich abzeichnende große
Koalition, um mit einer Partei abzu- rechnen, die es bis heute immer
wieder geschafft hat, jegliches revolutionäre Potenzial in Deutschland
einzuschläfern – die Demokratur zu erhalten! Eine größere
Chance (landesweit) gesellschaftlichen Unmut zu erzeugen, ist nicht abzusehen.
Selbst wenn diese große Koalition funktionieren sollte, handlungsfähig
wird, ergibt sich nach HartzIV erneut eine Chance das wahre Gesicht der
SPD zu zeigen. Der pure Drang zum Machterhalt, den Lothar Hay mit seiner
Äußerung: „Neuwahlen darf es nicht geben“ offenbarte und das
unvermeidbare Fallenlassen des großen Wahlversprechens Gesamtschule
bzw. die Duldung einer Fortsetzung des Drei-Klassen-Schulsystems bieten
ausreichend Angriffsfläche, um die SPD, als die Nichtarbeiterpartei,
die sie ist, zu demaskieren. Nutzen wir die Unzufriedenheit der SPD-Wähler
und –Miglieder. Lasst uns, jetzt erst recht, das Potenzial für eine
neue Linke freimachen. Das kleinere Übel ist keine Alternative.
Mit freundlichen Grüßen, Sven Reuter