Gewerkschaftsticker

In der Nacht zum 11. Mai 2005 haben sich IG Metall und Arbeitgeber der Stahlindustrie geeinigt: Die Beschäftigten erhalten fünf Monate (April bis August 2005) jeweils 100 Euro mehr; danach steigen die Einkommen um 3,5 Prozent für 12 Monate. Laufzeit: bis 31. August 2006, also insgesamt 17 Monate. Auszubildende erhalten einmalig 100 Euro zusätzlich. Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, hat die Einigung in den Tarifgesprächen für die westdeutsche  Stahl- industrie als "überdurchschnittlich gutes Ergebnis" bewertet, das die Beschäftigten an der guten wirtschaftlichen Situation in der Stahlindustrie beteiligt. "Es ist gelungen, den Rückstand der Entgelte gegenüber der Metall- und Elektroindustrie deutlich zu verringern Die Jahre des Verzichts sind vorbei " sagte Peters.

Wirtschafts- und Unternehmerverbände haben die Abschaffung des Pfingstmontags als arbeitsfreien Feiertag in Deutschland gefordert: "Wir haben in Deutschland zu viele Feiertage und zuviel Urlaub. Nicht jeder Feiertag muss zwangsläufig arbeitsfrei sein", sagte Anton Börner, Chef des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels.

Der Automobilhersteller BMW hat sich in einer Rahmenvereinbarung mit dem Internationalen Metallgewerkschaftsbund (IMB) verpflichtet, die Grundprinzipien und Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) einzuhalten. Wie die IG Metall mitteilte, verpflichtet sich die BMW Group für alle ihre nationalen und internationalen Standorte zu sozialer Verantwortung und zur Achtung der Grundprinzipien menschlichen Zusammenlebens und Arbeitens. Dazu gehören die Chancengleichheit und Gleichbehandlung aller Mitarbeiter unabhängig von ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht und Religion sowie das Verbot von Kinderarbeit. Alle Beschäftigten haben das Recht, Arbeitnehmervertretungen zu bilden und sich gewerkschaftlich zu organisieren.

Angesichts des katastrophalen Ergebnisses der aktuellen Steuerschätzung hat die IG Metall die Bundesregierung zu einem Wechsel in der Steuerpolitik aufgefordert. Gleichzeitig warnte die Gewerkschaft mit Nachdruck vor Plänen, die Mehrwertsteuer anzuheben. "Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre Gift für die Konjunktur", sagte IG Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Rhode. "Sie würde vor allem Arbeitnehmer finanziell belasten, die Gerechtigkeitslücke in der Steuerpolitik würde weiter zunehmen." Besonders betroffen wären natürlich auch die Arbeitslosen, RentnerInnen und SozialhilfeempfängerInnen.

Die ILO (für Arbeit zuständige UN-Organisation) hat einen Report über Zwangsarbeitsverhältnisse herausgegeben. Danach sind weltweit mehr als 12,3 Millionen Menschen eingesperrt und zu unfreier Arbeit gezwungen. In Asien sind dies 9,5 Mio. in Lateinamerika 1,3 Mio., in Afrika und Nahem Osten 920.000, in den Industrieländern 360.000 (Anm.: Offenbar ist Zwangsarbeit in den Knästen, die es auch hierzulande gibt, dabei noch gar nicht eingerechnet), 210.000 im ehemaligen Ostblock. Beinahe 10 Mill. werden durch Zwangsarbeit im Privatsektor ausgebeutet. 2,4 Mill. der Zwangsarbeiter sind Opfer von Menschenhandel. 40 bis 50 Prozent der Zwangsarbeiter sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Die durch Zwangsarbeit erzeugten Profite werden auf US-Dollar 32 Mrd. im Jahr geschätzt.

(hg)