auf & davon

Das Netzwerk für illegalisierte Menschen in Schleswig-Holstein, NISCHE, hat Hinweise für verschiedene Berufsgruppen herausgegeben, die durch ihre Arbeit häufiger mit der Situation von Menschen ohne Papiere konfrontiert sind. Die Faltblätter können im Internet unter http://homepage.schleswig-holstein.de/nische/ heruntergeladen werden oder bestellt werden bei NISCHE unter nische@schleswig-holstein.de.

Am 28. Juni 2005 wurden in den frühen Morgenstunden 70 KurdInnen aus verschiedenen Städten in NRW ohne jegliche Vorankündigung aus dem Schlaf gerissen, mit Hand- und Fußschellen gefesselt und vom Düsseldorfer Flughafen aus in die Türkei abgeschoben. Unter den Abgeschobenen befinden sich auch Kinder. Menschen, die sich gegen diesen unrechtmäßigen Vorgang zur Wehr setzen wollen, wurden zwangsweise Beruhigungsmittel verabreicht.

Nach Angaben einer neuen Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind 15.000 Ausländer in Deutschland in Zwangsarbeitsverhältnissen gefangen. Der Bericht stellt globale und regionale Daten hinsichtlich Zwangsarbeit sowie eine Schätzung bezüglich der Profite, die mit Menschenhandel erwirtschaftet werden, zur Verfügung. www.ilo.org

Viele Organisationen rufen zu einem Ende der Einwanderverfolgungen im Wald von Bel Younech (Nordmarokko) auf. Aus subsaharischen Ländern stammend, warten diese Menschen auf eine Möglichkeit, Europa zu erreichen. Die Polizei blockierte jeglichen Zugang zu Lebensmitteln und Trinkwasser. Diese Situation resultiert aus einem Abkommen zwischen der EU und Marokko, um illegale Einwanderung zu verhindern. http://users.skynet.be/fb056229/ Um den Aufruf zu unterschreiben schickt eine Nachricht an sos_belyounech@yahoo.fr

Das UNO-Komitee gegen Folter (CAT) hat die Schweiz wegen ihrer restriktiven Asylpolitik kritisiert und Bedenken über das neue Gesetz geäußert, das den Einsatz von Elektroschockwaffen bei Abschiebungen erlaubt. Der CAT-Bericht ist erhältlich auf http://www.ohchr.ort/english/bodies/cat/cats34.htm

Die EU-Kommission hat eine Bericht veröffentlicht, der einem Besuch einer EU-Delegation in Libyen Ende 2004 zum Thema Zusammenarbeit zwischen Italien und Libyen und die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der EU und Libyen beschreibt. Der Bericht enthält Details eines Übereinkommens, das zwischen Italien und Libyen getroffen wurde und deckt auf, dass die italienische Regierung seit 2003 den Bau eines Internierungslagers in Libyen finanziert. Ein weiterer Bericht vom Besuch einer Delegation von Mitgliedern des Europaparlaments in Libyen erwähnt ausdrücklich das Risiko der Zusammenarbeit mit Libyen und den mangelnden Schutz von Immigranten in diesem Land. Die EU-Minister für Justiz, Freiheit und Sicherheit haben am 3. Juni trotzdem entschieden, eine Zusammenarbeit zwischen der EU und Libyen im Kampf gegen illegale Immigranten, die durch dieses Land reisen, ins Leben zu rufen. In den Schlussfolgerungen stellen sie fest, dass die Zusammenarbeit progressiv und an Libyens Verpflichtung zu internationalen Menschenrechtsstandards gebunden sein sollte.

(gho)