Bündnis von WASG und PDS:

Auch im Norden Annäherung

Das Bündnis aus PDS und der Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) nimmt Konturen an. Am 17. Juli stimmte ein  Sonder- parteitag der PDS für eine Umbenennung der Partei in "Die Linkspartei.". Die Landesverbände können das Kürzel PDS nach Belieben anfügen oder weglassen. Zwei Tage zuvor war eine Urabstimmung der WASG beendet worden, bei der sich 85,3 Prozent (über 70 Prozent beteiligten sich an der Abstimmung) für das Bündnis mit der PDS, also für die Kandidatur auf deren offenen Listen, ausgesprochen hatten. Nach eigenen Angaben hat die WASG inzwischen etwas über 9.000 Mitglieder. Seit Ende Mai habe es mehr als 3.000 Beitritte gegeben, während im gleichen Zeitraum nur knapp über 100 Mitglieder die Partei wieder verlassen hätten, heißt es in einer Erklärung des Bundesvorstandes. Sollte dieser Trend nachhaltig sein, würde sie auch langsam gegenüber der PDS mit ihren rund 60.000 Mitgliedern nicht mehr als Fliegengewicht erscheinen.

In einem "ergebnisoffenen Diskussionsprozesses mit dem Ziel, ein breites demokratisches Linksbündnis zu schaffen", wolle man mit der PDS "und weiteren Kräften" einen Klärungsprozess. In etwa zwei Jahren soll dann über eine etwaige Fusion abgestimmt werden. Vorstandssprecher Thomas Händel: "Bis dahin wollen wir als WASG so stark sein, dass niemand von uns befürchten muss, von der immer noch deutlich größeren PDS einfach geschluckt zu werden". Die PDS hat seit der Ankündigung von Neuwahlen 800 Mitglieder aufgenommen.

Am 17. Juli tagte auch die schleswig-holsteinische Landesmitgliederversammlung der WASG. Im nördlichsten Landesverband hatte es in den Wochen zuvor wie berichtet heftige Auseinandersetzungen um die Zusammenarbeit mir der PDS gegeben. Selbst Gespräche mit der hiesigen PDS hatte der Landesrat, das höchste Gremium nach der Mitgliederversammlung abgelehnt. Auch im Landesvorstand hatte es eine Mehrheit gegen das Bündnis gegeben. Doch diese ist, wie es ein Mitglied gegenüber der LinX ausdrückte, auf der Landesmitgliederversammlung implodiert. Vier Vorstandsmitglieder traten zurück und machten Neuwahlen notwendig. Nach zum Teil hitziger Debatte ist nun auch im Norden der Weg für eine Zusammenarbeit von PDS und WASG frei. Dem Landesparteitag der PDS, der am 31. Juli abgehalten wird, wurden mehrere Kandidaten für die offene Landesliste vorgeschlagen. Eine spannende Frage wird allerdings sein, ob diese auch auf den aussichtsreichen Plätzen eins und zwei landen. Dafür spräche unter anderem, dass die WASG in Westdeutschland dem gemeinsamen Projekt das Gros der Stimmen beschert. Auch in der  Mit- gliederzahl überflügelt die Partei im Westen bereits die PDS. In Schleswig-Holstein, wo die WASG etwa 250 Mitglieder hat, dürfte der Vorsprung aber noch nicht besonders ausgeprägt sein.

(wop)