Dramatische Zunahme der Kinderarmut durch Hartz IV
 

Nach einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) hat die Einführung von Hartz IV zum Jahresbeginn, die Zahl der von Armut betroffenen Kinder auf eine Rekordsumme von 1,7 Millionen steigen lassen. Über 1,5 Millionen Kinder leben auf Sozialhilfeniveau. Auf weitere 200.000 schätzt der DPWV die Dunkelziffer der Kinder, die zwar ein Anrecht auf eine Sozialleistung hätten, diese jedoch nicht in Anspruch nehmen. Insgesamt leben 14,2 Prozent der Kinder in Armut - also jedes 7. Kind in Deutschland. Dabei unterscheiden sich die Zahlen stark zwischen Ost- und Westdeutschland. In Westdeutschland beträgt die Kinderarmutsquote 12,4 Prozent, in Ostdeutschland 23,7 Prozent.

In vielen Städten wird die 30-Prozent-Marke deutlich überschritten. Auch in Westdeutschland sind für einige Städte erschreckende Zahlen zu registrieren.  Eklatante Beispiele aus Ost und West sind: Berlin (29,9 Prozent), Schwerin (34,3), Görlitz (35), Halle (34,6), Offenbach am Main (28,7) im bayerischen Hof (20 Prozent), Pirmasens (25,3), Bremerhaven (38,4), Kiel (29,6), Flensburg (27,9), Lübeck (25,04),Hamburg (20,4).

In Schleswig-Holstein erhalten 233.453 Menschen Leistungen nach SGB II, davon erhalten 167.586 KollegInnen Arbeitslosengeld II, Sozialgeld  erhalten 65.876 KollegInnen und 63.799  Kinder unter 15 Jahren erhalten Sozialgeld. Der DPWV fordert: Beim Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld muss künftig wieder die Möglichkeit eingeräumt werden, einmalige Leistungen für Ausgaben wie beispielsweise die Einschulung zu gewähren. "Schulranzen, Schultüte, Turnbeutel, Turnkleidung, Federmappe und Schreibhefte addieren sich schnell zu 180 Euro. Wie soll dies bei einem Kinder-Regelsatz von 207 Euro im Monat bestritten werden?" fragte Schneider. "Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II und Sozialgeld müssten zudem um mindestens 19 Prozent erhöht werden, damit wenigstens annähernd von Bedarfsdeckung gesprochen werden könne. Deutschland brauche darüber hinaus ein Bildungs- und Erziehungssystem, das es schaffe, auch für Kinder aus bildungsfernen Familien Chancengerechtigkeit herzustellen". (DPWV)

Auch in der Sozialpolitik hat sich die SPD von ihren "sozialdemokratischen" Grundsätzen verabschiedet. Auch wenn SPD und Grüne versuchen sich im Wahlkampf einen sozialen Anstrich zu geben wird sich an ihrer realen, neoliberalen Politik, Hand in Hand mit CDU, CSU und FDP, nichts ändern.

(hg)