Stadt Kiel will Militär feiern

Noch in diesem Jahr will die Ratsversammlung das 50jährige Bestehen der Bundeswehr feiern. So hat es die Ratsversammlung am 15.September 2005 auf Antrag der SPD beschlossen. Bei einem „Empfang“ soll neben der Bundeswehr auch das „45-jährige Bestehen des Zivildienstes“ bedacht werden und an „15 Jahre Armee der Einheit“ erinnert werden. In der Begründung heißt es, damit solle ein deutliches Zeichen „pro Bundeswehr“ gesetzt werden, denn „durch die Gründung der Bundeswehr und die Wiederbewaffnung der BRD am 5. Mai 1955 wurde die Landeshauptstadt Kiel zum landesweit größten Militärstützpunkt“. Dies sei auch gerade wegen der jetzt laufenden „Transformation der Bundeswehr“ wichtig, durch die der Kieler Stützpunkt erneut aufgewertet und verstärkt wird.Mit diesem Empfang sollen wohl auch die Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee und ihre Ausrüstung für die Teilnahme an Kriegen wie in Afghanistan und im Irak unter dem Vorwand des von der NATO formulierten „globalen Krieg gegen Terror“ gefeiert und als „Friedenseinsatz“ angepriesen werden. Statt der  Auf- rüstung der Bundeswehr sollte bei diesem Empfang die Auflösung der Bundeswehr, das Verbot von Auslandseinsätzen und ein sofortiger Stopp von Rüstungsexporten entgegengehalten werden.