Ein-Euro-Jobs sind teuer

Hartz IV” ist seit 1.1. 2005 in Kraft. Wie sieht die Bilanz bei den Ein-Euro-Jobs aus, fragt sich das Netwzwerk für eine kämpferische ver.di in einem Beitrag, den wir im folgenden ausschnittsweise wiedergeben?

Wie zu erwarten war, ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr nicht gesunken. Geschaffen wurden statt dessen bundesweit bisher etwa 250.000 "Arbeitsgelegenheiten", die nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auftauchen. Allein in Berlin (regiert von SPD und Linkspartei.PDS) arbeiten zurzeit etwa 21 000 Menschen unter diesen Bedingungen, ohne Rechte und ohne reguläre Entlohnung. Nach der in Berlin eingeführten “Positiv-Liste” reichen die Einsatzgebiete von “Gymnastik-Angeboten für demenzkranke Menschen” über “zusätzliche Hilfen in Obdachlosenküchen” bis zur “Ersatzteilgewinnung aus ausgesonderten Wirtschaftsgütern”. Dem Gesetz nach müssen all diese Tätigkeiten "zusätzlich“ sein, das heißt, sie dürfen keine regulären Arbeitsverhältnisse verdrängen. Zahlreiche Betriebs- und Personalräte berichten jedoch davon, dass genau dies passiert: ver.di klagt inzwischen in einigen dieser Fälle (siehe Mitgliederzeitung publik, 6/2005).
Gestalten wir ein Finanzierungsbeispiel. Damit die Erwerbslose Maria Müller (ledig, in West-Deutschland) in einen Ein-Euro-Job gepresst werden kann, werden folgende Mittel aufgewendet: 300 Euro für Marias Wohnung 345 Euro werden ihr als Lebensunterhalt zuerkannt 500 Euro bekommt der Träger, damit er Maria Müller bei sich arbeiten lässt. (Davon muss er auch den einen Euro pro Stunde an Maria Müller bezahlen, den „Rest“ kann er selbst verwenden.) 220 Euro werden für Marias Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung abgeführt. 1365 Euro insgesamt Damit haben wir einen Gesamtbetrag von 1365 Euro, zu dem noch die Verwaltungs- und Kontrollkosten hinzugerechnet werden müssen, die durch die Tätigkeit von Arbeitsagenturen und Sozialämtern entstehen.

Wir können also getrost von einem Gesamtaufwand von etwa 1500 Euro ausgehen, die für jede dieser rechtlosen „Arbeitsgelegenheiten“ aufgewendet werden. Dabei ist die unbezahlte Arbeitskraft, die Maria Müller dem Träger, vielleicht einem Wohlfahrtsverband oder Verein, liefert, noch nicht eingerechnet. Für dieses Geld kann ein tariflich abgesicherter Teilzeit- Arbeitsplatz geschaffen werden. Es ist skandalös, dass hohe Pauschalbeträge in die Kassen der Träger von 1-Euro-Jobs fließen, während Erwerbslose dort rechtlos Arbeiten verrichten und auf diese Weise der Abbau regulärer Beschäftigungsverhältnisse in den Einrichtungen beschleunigt wird!