Zum dritten Jahrestag des Irak-Krieges ist in Kiel am Samstag, den 18. März um 11 Uhr auf dem Holstenplatz eine Kundgebung geplant. Bislang haben das Antikriegsbündnis Kiel wie auch Attac-Kiel ihre Beteiligung zugesagt. Alle Menschen und Organisationen, die gegen den Irakkrieg wie auch gegen die Kriegsvorbereitungen gegen den Iran protestieren wollen, sind aufgerufen, sich mit eigenen Beiträgen zu beteiligen. Das Antikriegsbündnis unterstützt den unten stehenden Aufruf der bundesweiten Irak-Koordination, die zu örtlichen Aktionen aufruft und eine Demonstration in Berlin durchführt. Ein weiterer wichtiger Protesttermine gegen Krieg ist der Ostermarsch am Ostersamstag in Kiel. (uws)

Am 20. März 2003 begann trotz weltweiter Proteste der US-geführte Überfall auf den Irak. Der Krieg ist noch lange nicht zu Ende. Weit über einhunderttausend Iraker sind der Invasion und der Besatzung bisher zum Opfer gefallen und die Zahl steigt täglich weiter, auch die der getöteten Besatzer. Die Besatzung ist die Hauptursache für die eskalierende Gewalt und keinesfalls die Lösung, sie muss schnellstmöglichst beendet werden.

"Wir müssen der globale Widerstand gegen die Besatzung im Irak werden." (Arundhati Roy, Mumbai 2004)

Die Besatzung ist weder durch die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates noch durch Wahlen unter US-amerikanischem Protektorat rechtmäßig geworden. Statt sie zu beenden und dem irakischen Volk die Organisation seiner Gesellschaft selbst zu überlassen sowie die Mittel zur Beseitigung der angerichteten Zerstörungen bereitzustellen, setzt die US-Regierung auf eine Marionettenregierung und die militärische Vernichtung des Widerstandes. Die Besatzungspolitik vertieft absichtlich die ethnischen und religiösen Gegensätze in der irakischen Gesellschaft und bedroht die staatliche Einheit des Iraks. Folter, Geheimgefängnisse und Todesschwadrone gehören zum Alltag. Unabhängig davon, welche Konflikte nach Abzug der Besatzungstruppen möglicherweise drohen, die Besatzung selbst ist die Hauptursache für die eskalierende Gewalt und kann keinesfalls zu ihrer Lösung beitragen.

Entgegen internationalem Recht, das so weit reichende Eingriffe von Besatzungsmächten in Staat und Gesellschaft eines besetzten Landes strikt untersagt, haben die USA und ihre irakischen Verbündeten mit einer Vielfalt von Dekreten und einer neuen Verfassung den Rahmen für den Ausverkauf der irakischen Wirtschaft und den Zugriff auf das irakische Öl geschaffen.

Die überwiegende Mehrheit des Landes lehnt dies entschieden ab. Selbst die mit Washington verbündeten schiitischen Parteien sahen sich daher im Wahlkampf gezwungen, einen "Pakt der Ehre" zu unterschreiben, der verlangt, sich für einen raschen Abzug der Besatzungstruppen und die "Eliminierung aller Auswirkungen ihrer Präsenz" einzusetzen. Der von vielen irakischen Gruppen und Persönlichkeiten unterzeichnete Pakt verlangt zudem die Anerkennung des Rechts auf Widerstand.

Nach Jugoslawien, Afghanistan und Irak "neue Weltordnungskriege gegen Syrien und Iran? Während die Kriege in Afghanistan und Irak andauern, drohen bereits neue gegen Syrien und Iran. Vorbereitet nach demselben Muster wie der Krieg gegen den Irak, haben sie auch dieselben Ziele: die militärische und politische Kontrolle des Mittleren Ostens und den Zugriff auf dessen Ressourcen.

Krieg mit deutscher Unterstützung. Die Kriegspolitik der USA wird von Deutschland und den anderen europäischen Staaten unterstützt. Immer neue Enthüllungen über Folterflüge der CIA und über Verhöre unter Folter in Drittländern zeigen das Ausma? der Verstrickung in die verbrecherischen Kriege. Deutschland leistet im Irakkrieg neben logistischer auch direkte militärische Unterstützung wie jüngst bekannt wurde, sogar bei der Bombardierung irakischer Städte.

Die internationale Antikriegsbewegung wächst. Nicht nur im Irak, auch bei den Besatzungsmächten zu Hause, wächst der Widerstand. In den USA stehen die Mütter gefallener Soldaten und Irakkriegsveteranen an der Spitze der Bewegung. Am 3. Jahrestag des Krieges werden zu den Demonstrationen in zahlreichen US-Städten von New York bis Los Angeles wieder Hunderttausende erwartet.

Wir rufen dazu auf, das weltweite Engagement gegen die Besatzung durch eigene Aktionen zu unterstützen. Wir fordern die Bundesregierung auf, die politische, ökonomische und militärische Unterstützung dieses Verbrechens "die nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ebenfalls "ein völkerrechtliches Delikt" ist "unverzüglich zu beenden und auf ihre Verbündeten einzuwirken, ihre Truppen aus dem Irak zurückzuziehen. Wir fordern Asyl für all jene Soldaten, die sich weigern, im Irak Krieg zu führen.