“Repressionsfreie Zumutbarkeitsregeln”
Die Bundestagsfraktion der L.PDS hatte ein Hearing über einen Antrag
zur Rücknahme der „Hartz-IV“-Gesetze veranstalte, zudem 500 Vertreter
von Initiativen gekommen waren. Angeblich das bisher größte
Hearing in der Geschichte des Bundestages. Die Anwesenden fordert die Fraktion
auf, ihre Forderung nach sofortiger Erhöhung des ALG II von 420 Euro
auf 500 Euro aufzustocken. Das geschah auch zunächst, aber kurz vor
Einbringung des Antrages, wenige Tage vor Redaktionsschlusses wurde dies
wieder kassiert. Vor allem Oskar Lafontain und Klaus Ernst, WASG-Bundesvorstand,
Bundestagsabgeordneter und IG-Metall-Sekretär in Personalunion, hatten
sich für die laschere Forderungen stark gemacht. Insbesondere schmeckte
ihnen auch nicht die Forderung nach Streichung der Zumutbarkeitskriterien,
daher fordert die L.PDS jetzt die Züchtung schwarzer Schimmel, nämlich
„repressionsfreie Zumutbarkeitsregeln“. (wop)