Samstag, 15. April 2006 - 11 Uhr,  Asmus-Bremer-Platz, Kiel

Stoppt den Krieg gegen Iran, bevor er beginnt!

Mit großer Sorge sehen wir die wachsende Kriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten. Die angebliche atomare Bedrohung durch den Iran und Spekulationen über die Notwendigkeit einer Militäraktion erinnern an Meldungen über „Massenvernichtungswaffen in den Monaten vor dem Irak-Krieg. Heute wissen wir, dass die Propagandakampagne zum Irak-Krieg auf Lügen basierte. Es kommt jetzt darauf an, dass sich alle Stimmen gegen einen neuen Krieg im Nahen und Mittleren Osten erheben!

Atomwaffen abschaffen!

Sechzig Jahre nach Hiroshima und Nagasaki bedrohen immer noch 27.000 Atomsprengköpfe die Menschheit, streben immer mehr Staaten nach Atomwaffenbesitz, haben die USA eine neue, gefährliche atomare Erstschlagstrategie entwickelt. Die Bundesrepublik darf sich nicht an der völkerrechtwidrigen Atomwaffenpolitik der Nato beteiligen. Deswegen fordern wir von der Bundesregierung, die nukleare Teilhabe an den US-Atomwaffen aufzugeben und den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik durchzusetzen.

Abrüstung statt Sozialabbau!

Spart endlich an der Rüstung!

Eigentlich könnte Deutschland zum Motor friedlicher Entwicklungen in der Welt werden. Doch die große Koalition setzt die Politik der vorigen Regierung fort: Kürzungen im Sozialbereich bei gleichzeitiger Umrüstung der Bundeswehr für weltweite Einsätze mit milliardenschweren Rüstungsprojekten. Deshalb demonstrieren wir Ostern für Abrüstung statt Sozialabbau. Wir wollen keine Bundeswehr, die sich an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt, wie 1999 gegen Jugoslawien und seit 2001 in Afghanistan. Wir wollen keine Angriffsarmee, die weltweit den Zugang zu Rohstoffen und Märkten erzwingen soll. Deshalb fordern wir: Schluss mit der Umrüstung der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee, Beendigung aller Auslandseinsätze, Abrüstung und Verwendung der dadurch frei werdenden Mittel für Bildung, Arbeit und Soziales.

Für eine gerechte Weltordnung!

Eine Milliarde Menschen leben in bitterer Armut, ohne gesicherte Ernährung und Zugang zu sauberem Wasser. Jährlich sterben 5 Mio. Kinder an Unterernährung. Armut ist häufig Ursache von Krieg und Krieg Ursache von Armut. Eine ungerechte, von den reichen Nationen erzwungene Wirtschaftsordnung verhindert die Überwindung von Armut.

Kaum ein Land leistet Entwicklungshilfe in der von der UNO beschlossenen Höhe, aber viele - auch die Bundesrepublik – exportieren Waffen, auch an Diktatoren. Krieg und Armut sind die Ursache für Flucht und Migration. Dagegen schotten sich die reichen Länder immer brutaler ab. Muslime werden unter den Generalverdacht des Terrorismus gestellt.

Gegen einen Kampf der Kulturen!

Angesichts von Karikaturen- und Kopftuchstreit wird ein Kampf der Kulturen beschworen. Lassen wir uns nicht durch falsche Begriffe in falsche Solidaritäten drängen. Sie werden benutzt, um einen Kampf gegen den Terror zu begründen, der in Wahrheit ein Kampf um wirtschaftliche, militärische und politische Vorherrschaft ist. Verständnis und Toleranz müssen dem im Interesse des Friedens entgegengesetzt werden.

Die Forderungen der Friedensbewegung zum Ostermarsch 2006

• Ächtung von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen

• Gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr

• Für ein ziviles, demokratisches Europa

• Abrüstung statt Sozialabbau – spart endlich an der Rüstung!

Verantwortlich: Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein (ZAA) und Kieler Friedensforum