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Erfolg für die Berliner WASG

Der Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit musste in der Bundeshauptstadt eine schwere Schlappe hinnehmen. Am 31. Mai befand ein Berliner Gericht, dass die Absetzung des Landesvorstandes nicht rechtens war. Einen Tag später bestätigte der Landeswahlausschuss die Kandidatur des Berliner WASG-Landesvorstandes zu den Abgeordnetenhauswahlen am 17. September. Der Kandidatur der Berliner WASG steht nunmehr nichts im Wege. Diese hatte der Bundesvorstand auf Druck Oskar Lafontaines, Ulrich Maurers (beide ehemals SPD und jetzt führende Mitglieder der Linksfraktion im Bundestag) sowie der L.PDS-Führung zu verhindern versucht. (Siehe LinX 10/2006.) Hintergrund ist die Berliner Regierungsbeteiligung der L.PDS, gegen die sich die dortige WASG ursprünglich formiert hatte.

Zwei Tage später schickte die L.PDS einer Demonstration gegen Sozialabbau Liebesgrüße der besonderen Art: Die Polizei des Landes, die der Koalitionsregierung untersteht, prügelte mehrfach vollkommen unprovoziert in die Demonstration hinein. Bilanz: Mehrere Knochenbrüche. Berliner Abgeordnete oder Senatoren, die versucht hätten, die uniformierten Schläger in ihrem Tun zu hindern, wurden nicht gesehen.  (wop)