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Kommentar:

Abmarsch in den Kongo

Anfang der zweite Juli Woche is das deutsche Kontingent der EU-Truppe in den Kongo aufgebrochen. Was sie da sollen? Darüber gibt es verschiedene Versionen. Dem dummen Volk erzählt man etwas von demokratischen Wahlen, die zu schützen seien. Dem Parlament, dass die Truppe wenn es hart auf hart kommt ausländische Wahlbeobachter evakuieren und den Flughafen in Kinshasa schützen soll. Hier und da deutet man auch an, dass die Soldaten helfen könnten, das Wahlergebnis durchzusetzen. Dabei wird man, so der deutsche General Karlheinz Viereck, der den Einsatz aus der Leitzentrale in Potsdam befehligt, „natürlich“ auch Gewalt anwenden. Schaut man sich die Entwicklung der letzten Monate in Kinshasa, dem Einsatzort, an, in denen es wiederholt zu sehr gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei kam, so ist das die unverhohlene Drohung, deutsche Soldaten könnten demnächst im Kongo auf unbewaffnete Zivilisten schießen. Abwegig? Wieso sollten sich deutsche Soldaten im Kongo anders als US-amerikanische im Irak verhalten?

Teile der Bevölkerung, vor allem der städtischen, scheinen jedenfalls alles andere als glücklich über die Art und Weise, wie die Wahlen durchgeführt werden. In der Übergangsregierung sitzen die alten Warlords, die einen jahrelangen Bürgerkrieg gegeneinander geführt haben. Rund vier Millionen Menschen kostete der Machtkampf das Leben. Alle beteiligten haben ihren Krieg mit Bergbau-Konzessionen finanziert, die sie zu Spotpreisen an ausländische Konzerne verkauften. Das zentralafrikanische Land hat reiche Vorkommen an Kupfer, Coltan (wichtig für Handys und Raketenantriebe) und zahlreichen anderen wertvollen Rohstoffen, deren Preise in den letzten Jahren förmlich explodiert sind. Davon hat auch Außenminister Franz-Josef Jung gehört, der wenig Hehl daraus macht, dass die Rohstoffe der eigentliche Grund des deutschen Engagements sind.

Da wundert es nicht, dass die EU-Soldaten bei einem Teil der Opposition höchst unwillkommen sind. Die Wahlen, die sie decken sollen, werden das Land zerstören, weil sie nicht richtig vorbereitet wurden, heißt es bei der größten Oppositionspartei, der UDPS. Aber vielleicht ist das ja auch gewollt, denn ein schwacher Kongo lässt sich leichter ausbeuten.

(wop)