Die Arbeitslosigkeit geht zurück, das gilt auch für die EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II (ALG II). Nach Angaben des  Staatssekretärs im Bundesarbeitsministerium, Rudolf Anzinger, sank ihre Zahl im ersten Halbjahr 2007 um 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Alles bestens also? Nicht ganz. Denn rund 1,2 Millionen Menschen sind trotz ihres Jobs auf Sozialleistungen angewiesen. Mehr als die Hälfte von ihnen ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt, etwa 440.000 arbeiten in Vollzeit. Viele halten sich mit Saison- und Zeitarbeit über Wasser. Etwa jedeR zehnte ALG-II-EmpfängerIn erhält ausschließlich Unterkunftsleistungen, weil das Gehalt alleine nicht genügt. Der Grund: Das von Bund und Ländern finanzierte und seit Jahren nicht erhöhte Wohngeld ist im Vergleich kaum noch attraktiv. Während die Sozialleistungen des SGB II die Miete komplett finanzieren, deckt das Wohngeld bestenfalls einen Teil der Kosten.

Ein erheblicher Teil der ALG II-BezieherInnen wird in die berühmt-berüchtigten Maßnahmen geschickt und damit aus der Statistik entsorgt, die einen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit von sage und schreibe 17 Prozent ausweist. Aber rund 400.000 erhielten nur einen Ein-Euro-Job, 351.000 begannen eine Qualifizierung, 1,28 Millionen Frauen und Männer fanden sich in so genannten  Fördermaßnahmen wieder. Damit stiegen die Ausgaben für solcher Art Fitness-Programme um 18 Prozent auf 1,88 Milliarden Euro. Und Herr Anzinger musste auch zugeben, dass die für 2007 veranschlagten 21,4 Milliarden Euro für ALG II auf 23 Milliarden Euro steigen werden.

Gerade einmal 400.000 Menschen schafften es in den ersten Arbeitsmarkt. Zugleich wird fast jedeR vierte erfolgreiche BewerberIn bereits innerhalb der ersten drei Monate wieder in die Arbeitslosigkeit zurückgeworfen. Nach einem Jahr dürften es noch deutlich mehr sein. Außerdem gibt es zwar weniger Arbeitslose, rechnet man allerdings auch die Erwerbstätigen mit ein, die trotz ihres Arbeitsplatzes nur mit staatlicher Hilfe überleben können, so hat sich im vergangenen Jahr wenig geändert. "Die Zahl der Bedürftigen bleibt gleich", räumt auch Staatssekretär Anzinger ein.