Das Kieler Antikriegsbündnis trifft sich jetzt wieder jeden zweiten Mittwoch – das nächste Mal am 14. und 28. Mai um 19 Uhr in der Pumpe – und ist mittlerweile auch im Internet unter www.antikriegsbuendnis-kiel.de präsent. Geplant sind in nächster Zeit folgende Aktionen:

Am Sonntag, dem 18. Mai startet die erste Stadtrundfahrt gegen Militär- und Rüstungsproduktion in Kiel. Mit dem Fahrrad geht es dann ca. drei Stunden rund um die Kieler Förde zu den wichtigsten Orten – Militärdenkmälern, Rüstungsbetrieben u.ä. – und dazu gibt es aktuelle und historische Infos. Angesichts der Geschichte der Stadt, die eng mit Militarismus und Krieg verbunden ist, wird es hier sicherlich eine Menge interessanter Infos zu hören geben. Treffpunkt ist das “Fahradies” in der Wik (Ecke Prinz-Heinrich-/ Adalbertstrasse) um 14 Uhr. Eine gemeinsame Pause wird es an der Hörnbrücke geben.

Das Antikriegbündnis hat bereits am 9. April gegen das Auslaufen des neuen Einsatzgruppenversorgers der Bundesmarine “Frankfurt am Main” protestiert und beobachtet auch weiterhin kriegerische Maßnahmen, die von unserer Stadt ausgehen. Passend zu den zunehmenden weltweiten Aktivitäten der Bundeswehr soll die “Frankfurt am Main” am 19. Mai (laut KN vom 03. Mai) erneut auslaufen. Ziel des Schiffes ist Djibuti am Horn von Afrika, wo sich Deutschland an der so genannten “Enduring-Freedom”-Mission der USA beteiligen soll. In der Region sind bereits seit geraumer Zeit mehrere hundert BW-Soldaten im Einsatz, die dort ihren Beitrag zum sogenannten “Krieg gegen den Terror” leisten. Es gibt zwar noch keinen konkreten Termin, doch bleibt zu hoffen, dass das Auslaufen der “Frankfurt am Main” am 19. Mai nicht ohne Protest bleiben wird.

Weiterhin wird das Antikriegbündnis die Diskussion um die “Verteidigungspolitischen Richtlinen” der Bundeswehr verfolgen, die Verteidigungsminister Struck schon bald verabschieden lassen könnten. Es ist zu befürchten, dass diese Richtlinien die Aufgaben der Bundeswehr völlig neu gewichten werden. Vermutlich wird die Umwandlung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee, die sich auf NATO-Gebiet beschränkt in eine Truppe zur weltweiten so genannten “Konfliktverhütung und Krisenintervention” an dieser Stelle manifestiert werden.

Weiterhin sind verschiedene Veranstaltungen über Themen wie den israelisch-palästinensischen Konflikt oder die Bedeutung des Völkerrechts nach dem Irak-Krieg angedacht, die bereits während der letzten Monate immer wieder kontrovers diskutiert wurden.

Die Antikriegs-AG von Attac Kiel hatte am 28. April zu einem Diskussionsforum eingeladen um über die politischen und ökonomischen Hintergründe des Irak-Krieges und die Perspektiven der Friedensbewegung nach dem Krieg zu diskutieren. Hier ist nunmehr geplant auf den G8-Gipfel vom 1.-3. Juni im französischen Evian zu fokussieren. In Evian treffen sich die Regierungschefs der 7 wichtigsten Wirtschaftsmächte und Russlands – auf ihrer Agenda steht unter dem Stichpunkt “Sicherheit” die “Eindämmung von Terror und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen”. Wie diese “Eindämmung” aussieht mussten wir nun im Irak ansehen und insofern bietet sich hier auch ein Ansatzpunkt für die Friedensbewegung. Wie schon in Genua vor zwei Jahren werden Hunderttausende erwartet um gegen den Gipfel zu protestieren. In Deutschland organisiert u.a. Attac einen Sonderzug, mit dem Aktivisten anreisen können. Infos hierzu gibt es u.a. auf www.attac.de/evian oder der französischen Website www.g8illegal.org.

Parallel zu den Protesten in Evian will die Antikriegs-AG von Attac eine Aktion, Kundgebung o.ä. in Kiel machen. Das nächste Treffen der AG findet am Montag, den 12. Mai um 19 Uhr in der Pumpe statt.