Widerstand gegen EXPO

"Optimales Feindbild"

PDS polemisiert gegen EXPO-GegnerInnen

Die PDS-Bundestagsfraktion hatte unlängst eine Studie zur Expo in Auftrag gegeben. Die wurde allerdings zeit-gleich zur in "LinX intern" erwähnten Anzeige unter Verschluss genommen und ihre Verteilung selbst an die Abgeordneten unterbunden. Stattdessen lancierte "man", d.h. die Fraktionsspitze - ebenfalls zeitgleich - einen Artikel in "Deutschlands unabhängiger sozialistischer Tageszeitung", dem "Neuen Deutschland", in dem der Autor der Studie, Jörg Bergstedt, verleumdet wird. O-Ton ND vom 20.3.: "Die Kritik an der Expo 2000, die in wenigen Wochen in Hannover eröffnet wird, hat einen bitteren Beigeschmack bekommen. In der Anti-Expo-Bewegung tummeln sich Menschen, die das 'System' bekämpfen wollen. Es lebe die Anarchie! Tod der Gentechnologie und Atomwirtschaft! In der Expo haben sie ein optimales Feindbild gefunden. (...) Und just in dieser Situation ist er wieder da, Jörg Bergstedt, (...) und initiiert eine Protestbewegung, deren Mitglieder er zum Teil aus der Anti-AKW- und Anti-Castor-Bewegung kennt oder über die Wege der modernen Kommunikationstechnologie rekrutiert."

Der ganze Vorfall ereignet sich - welch Zufall! - drei Wochen, bevor die PDS auf ihrem Münsteraner Parteitag über Ökologie, Feminismus und Internationalismus diskutieren soll, jedoch nur in kleinen Häppchen von zwei Stunden pro Thema. Man will sich ja nicht zuviel zumuten. Thema wird in Münster auch die etwaige Zustimmung zu UNO-Interventionen sein. Indes sah sich der hiesige Landesvorstand der PDS nicht in der Lage, noch vor dem Parteitag, der am zweiten April-Wochenende zusammentritt, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, um die Anträge zu diskutieren, wie aus Kiel bereits vor der Landtagswahl gefordert worden war. Anträge konnten aus Schleswig-Holstein sowieso kaum gestellt werden, da die Mitglieder nie irgend eine Information über die Münsteraner Konferenz und ihre Themen erreichte.

Manchmal ist es einfach schwer, soviel zu essen, wie man von sich geben möchte.

(wop)