auf & davon
Schweden schiebt bis zum Frühjahr keine Flüchtlinge aus Kosovo ab, da die Lage dort im Winter für eine Rückkehr nicht zumutbar sei. Die Probleme im Kosovo haben sich insbesondere dadurch verschärft, dass v.a. Deutschland und die Schweiz Zehntausende zurückgeschickt haben. Es ist möglich, dass Schweden auch Asylanträge von Flüchtlingen annimmt, die in anderen europäischen Ländern schon abgelehnt wurden. Dies hat die schwedische Regierung immerhin schon bei bosnischen Flüchtlingen praktiziert.
Am 26.10. war anlässlich des Togo-Tages Staatschef Eyadema auf der Expo zu Besuch. Die zahlreichen Flüchtlinge, die aufgrund seiner über 30 Jahre andauernden Diktatur in Deutschland im Exil leben, ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Die togoischen und deutschen DemonstrantInnen verteilten auf dem Gelände Flugblätter, trugen Plakate mit Fotos von Folteropfern und kritisierten die Zusammenarbeit Deutschlands mit der togoischen Regierung. Als die Eskorte mit Eyadema eintraf, flogen auch ein paar Steine. Auch in Schleswig-Holstein leben viele Flüchtlinge aus Togo, die meisten jahrelang im schwebenden Asylverfahren. Nur wenige werden anerkannt und immer wieder gab es auch in jüngster Vergangenheit Abschiebungen nach Togo. Insofern verwundert die Hofierung des Diktators nicht.
Am letzten Dienstag wurde mit Hüseyin Calhan ein zweiter Sprecher des Wanderkirchenasyls in Nordrhein-Westfalen trotz massiver Proteste von Düsseldorf in die Türkei abgeschoben. Der zwei Wochen vorher abgeschobene Mehmet Kilic verbrachte eine Woche in einem Gefängnis in Istanbul. Kilic ist, laut taz, aus Angst vor der türkischen Polizei untergetaucht, steht aber in Kontakt mit dem Türkischen Menschenrechtsverein IHD und Unterstützergruppen des Wanderkirchenasyls in Deutschland. Die Abschiebung der beiden Kurden hatte zu Rücktrittsforderungen der Aachener Grünen an Innenminister Behrens (SPD) geführt. Die Initiative Wanderkirchenasyl hatte 1999 den Aachener Friedenspreis erhalten. Dieser Prominenz verdanken die Sprecher wohl auch, dass sie einen Direktkontakt ins deutsche Konsulat in der Türkei zur Verfügung haben. Ihre Abschiebung konnte das nicht verhindern.
In Belgien entdeckte die Polizei in den Häfen Ostende und Zeebrügge insgesamt 80 Flüchtlinge, die sich in Lastwagen versteckten, und versuchten auf diese Weise nach England zu kommen. Der Großteil von ihnen kam aus Kosovo, Indien und Afghanistan. Ein Lastwagenfahrer wurde festgenommen.
Nachdem vor zwei Jahren noch die Studienbedingungen für
ausländische StudentInnen verschärft worden waren, z.B. durch
eine Beschränkung der Semesterzahl, ein Arbeitsverbot und das Verbot,
das Studienfach zu wechseln, wird plötzlich um ausländische
StudentInnen geworben. Köder sind Erleichterung der Einreisebestimmungen,
Arbeitsmöglichkeiten während des Studiums und es soll bei guten
Leistungen eine fünfjährige Arbeitserlaubnis im Anschluss an das
Studium in Aussicht gestellt werden. Besonders betont werden soll bei der
Werbung nach Wunsch des Studentenwerks: die Studiengebührenfreiheit.
(a.w.)