Global Village
Es gibt ja eine ganze Menge Gründe, nicht im Internet einzukaufen und vor allem keine Bücher bei den großen Monopolisten wie amazon.com. Hier wäre ein weiterer: Amazon wirbt für "Hollywood Party", ein Buch aus der Mottenkiste McCarthys, das belegen soll, wie die bösen Kommunisten Hollywood unterwandert haben. Und da das noch nicht genug ist, muss noch die Begründung in der Werbung mitgeliefert werden, weshalb die Kommunisten-Hatz der 50er notwendig war. Stalin sei für die KPUSA ein Gott (was stimmen mag) und Hitler gegen ihn nur ein kleiner Spieler gewesen. Auf monströse Geschichtsklitterung gibt es offenbar kein deutsches Monopol.
Vollkommen up to date ist man auch beim Terrorism Research Center, Inc.. Die RAF, so lernen wir da, hat 20 Mitglieder und hunderte von Unterstützern. Letzte Aktualisierung der Seite: 16.3.99. (Für die jüngeren unter unseren Leserinnen und Lesern: Die RAF war die wichtigste deutsche Stadtguerilla-Gruppe, die sich nach mehrjähriger Inaktivität Anfang der 90er aufgelöst hat.) Ansonsten liefert die Seite eine längliche Auflistung Terrorismus-relevanter Daten: Da findet sich im Juli z.B. ein internationaler Kuba-Solidaritätstag neben dem niederländischen, belgischen und österreichischen Unabhängigkeitstag. Außerdem lernen wir, dass für den Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern 1915 im Osmanischen Reich die Regierung in Istanbul nur angeblich verantwortlich war. Die "Information" wie die über die RAF stammt vom US-Außenministerium (!).
Die Initiative "kein Mensch ist illegal" plant eine Internet-Demonstration. An einem noch nicht näher bezeichneten Tag X sollen Tausende Internetnutzer aus dem In- und Ausland die homepage der Lufthansa blockieren. Hintergrund: 30.000 Menschen werden jährlich aus Deutschland abgeschoben, nicht wenige davon unter Anwendung zum Teil massiver Gewalt und nicht wenige in Flugzeugen mit einem Kondor am Heck. Für die Lufthansa ist der Verkauf der Abschiebe-Tickets ein lukratives Geschäft, manchmal eines mit dem Tod des Opfers: Tod durch die Folterer und manchmal schon die abschiebenden Grenzschützer. Nachdem am 28. Mai 1999 der Sudanese Amir Ageeb in einem Lufthansajet von den begleiteten Beamten erstickt wurde, wurde daher die Kampagne gegen die "deportation class" gestartet. Wie die Blockade im einzelnen Ablaufen soll, war noch nicht zu erfahren. Mehr Infos unter www.libertad.de/projekte/depclass/demo/ und www.deportation-alliance.com.
Dort ist übrigens auch zu erfahren, dass die Lufthansa mit der Siemens AG, der Deutschen Telekom und dem BKA am "Arbeitskreis zum Schutz von Infrastrukturen" beteiligt ist, der sich Gedanken über die polizeiliche Kontrolle des Netzes macht.
Ein mehr oder weniger gegensätzliches Ziel verfolgt eine Initiatitive des Unabhängigen Landesdatenschutzzentrum Schleswig-Holsteins und der TU Dresden. Den Internet-Nutzern, die bisher für die Anbieter von Netzdiensten reichlich gläsern sind, soll das Projekt AN.ON Anonymität ermöglichen. Wir können uns allerdings nicht recht vorstellen, dass am anderen Ende nicht doch noch ein großer Bruder vom BKA o.ä. mitlauscht. Infos: www.datenschutzzentrum.de/projekte
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat einen Entwurf für eine Telekommunikations-Überwachungsverordnung veröffentlicht, die die technische Umsetzung der gesetzlich vorgesehenen Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation regelt. Die Überwachung selbst ist in den §§ 100a, 100b Strafprozessordnung sowie in den Vorschriften des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz und dem Außenwirtschaftsgesetz geregelt. Download
(wop)