Antifaschismus

Nach Beschlussfassung in vier Gewerkschaftsvorständen:

"Runder Tisch" verabschiedet politische Grundsatzerklärung

Am 14.3. endete am Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus in Kiel eine mehrere Monate andauernde Diskussionsphase über das Selbstverständnis und die politische Plattform dieses antifaschistischen Bündnisses: Die Kieler Erklärung gegen Rassismus und Faschismus wurde verabschiedet. Vorangegangen waren Beschlüsse in den Kieler Vorständen von IG Metall, DAG, ÖTV und IG Medien, den letzten Arbeitsgruppenentwurf mit einigen Änderungen zu unterstützen.

Diese Erklärung bildet ein sicheres Fundament für die zukünftigen Aktivitäten des Runden Tisches. Sie wird ab sofort zur Werbung für die Mitarbeit im Bündnis eingesetzt. Auch die anderen, (bisher) nicht am Runden Tisch vertretenen Einzelgewerkschaften im Kieler DGB werden sich wohl noch damit befassen. DAG, ÖTV und IG Medien werden sich in Kürze mit der DPG und der HBV zur "Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft" ver.di zusammenschließen; da mit einem "Nein" der Postgewerkschaft und der HBV zur Kieler Erklärung nicht zu rechnen ist, wird sie - das wage ich mal vorherzusagen- auch von der neuen Gewerkschaft getragen werden.

Überraschend flexibel zeigte sich der Maiausschuss des Kieler DGB: Dem von Uli Stangen und Peter Werner vorgetragenen Wunsch des Runden Tisches nach einem Redebeitrag auf der Kundgebung am 1. Mai wurde stattgegeben; Uli Stangen, HDW-Betriebsrat und Leiter des Kieler Vertrauensleuteausschusses der IG Metall, wird dort für das Bündnis sprechen.

Angesichts einiger Irritationen über die lange Zeit von der ersten Verständigung über die Notwendigkeit einer "Plattform" des Runden Tisches bis zur endgültigen Verabschiedung darf nicht vergessen werden, daß die Erklärung nie Selbstzweck war und der Runde Tisch immer antifaschistische Aktionen durchgeführt und andere, demnächst zu realisierende Projekte in Arbeitsgruppen vorbereitet hat. Und die Verständigung auf politische Aussagen von der Tragweite, wie sie in der Erklärung getroffen werden, geht in einem Bündnis wie diesem nun mal nicht von heute auf morgen; manchmal braucht man eben einen langen Atem; zum Glück haben genügend Menschen im Bündnis diese Kondition gehabt. Der Wert dieses Bündnisses mißt sich auch nicht daran, ob bei jeder Aktion auf der Straße - wie den Verteil- und Nazi-Stopp-Aktionen in der Holstenstraße - alle TeilnehmerInnen des Runden Tisches anwesend sind. Dass speziell diese Aktionen wichtig sind, ist unbestreitbar. Es wird sich zeigen, daß die Arbeit des Runden Tisches solchen Aktionen einen größeren Rückhalt verschafft.

Über weitere Aktivitäten des Runden Tisches wie etwa die Kulturveranstaltung im Mai wird gesondert zu berichten sein. Hier will ich schließen mit der Einladung zum nächsten Treffen des Runden Tisches: Dienstag, 3. April, 18:30 Uhr im Legienhof.

(Dietrich Lohse)

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