Globalisierung
Am 15. und 16. Juni treffen sich in Göteborg, Schweden, die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zu einem Gipfel. Soziale Bewegungen aus ganz Skandinavien bereiten sich auf Gegenaktionen vor. LinX sprach mit Louise Petterson von der Umweltschutzorganisation "Freunde der Erde" ("Friends of the Earth") Schweden über den Stand der Mobilisierung. Das Gespräch führte wop.
LinX: Für die Aktionen Mitte Juni wurde eine internationale Plattform gebildet. Was sind die Schwerpunkte?
Louise Petterson (LP): In Schweden ist die Gegnerschaft zur EU sehr groß. Dennoch haben wir darauf geachtet, dass die Plattform keine Nein-Plattform sondern eine EU-kritische ist, um Gruppen aus anderen Ländern die Teilnahme zu ermöglichen. Die wesentlichen Punkte sind ein Nein zum Schengenabkommen und zur Militarisierung der EU sowie unsere Gegnerschaft zum Neoliberalismus, der in die EU-Verträge geschrieben wird.
LinX: Was ist an Aktionen geplant?
LP: Für die Göteborg-2001-Plattform (GBG2001) ist die internationale Demonstration am 16.6. besonders wichtig. Am Vortag werden verschieden schwedische Parteien auf einer Anti-EU-Plattform demonstrieren. Daneben sind verschiedene Veranstaltungen und Konferenzen zu Umweltthemen, zu Fragen der Militarisierung, zur Arbeitslosigkeit geplant. Das internationale Netzwerk "Women towards a Different Europe" (Frauen für ein anderes Europa) organisiert mit schwedischen Gruppen zusammen ein Treffen während des Gipfels. Soziale Fragen werden mit Sicherheit eine große Rolle bei den Gegenaktionen und Treffen spielen. Außerdem ist eine internationale antirassistische Konferenz geplant.
LinX: Mit wie vielen rechnet ihr?
LP: Sicherlich mehrere 10000. Allein aus Norwegen werden einige Tausend Teilnehmer erwartet. Dort haben die sozialen Bewegungen und Gewerkschaften das Problem, dass ihr Land zwar nicht Mitglied in der EU ist, die Regierung sich aber dennoch weitgehend an die EU-Politik anpasst. Auch aus Dänemark werden bestimmt viele kommen.
In Schweden wird unterdessen vor allem auf der lokalen Ebene viel Werbung für die Gegenaktivitäten gemacht. Weil Schweden in diesem Halbjahr die Ratspräsidentschaft inne hat, gibt es andauernd über das Land verteilt irgendwelche Treffen von EU-Ministern, wie zuletzt in Malmö. Meistens gibt es dann kleinere oder größere Demonstrationen.
LinX: Wie bereitet sich die Gegenseite vor?
LP: Wir wissen, dass die schwedische Polizei über Schwarze Listen von Leuten verfügt, die in letzter Zeit bei Anti-EU- oder Anti-Globalisierungs-Aktionen festgenommen wurden. Sie haben angekündigt, dass sie diese Menschen nicht ins Land lassen werden. Wir haben dagegen mit einem offenen Brief an die Regierung protestiert.
LinX: Wir danken für das Gespräch.
