auf & davon
Der am letzten Donnerstag in Istanbul festgenommene Mitarbeiter von Pro Asyl, Hüseyin Tayyar Gül, ist wieder auf freiem Fuß. Gül floh in den 80er Jahren nach siebenjähriger Haft in der Türkei nach Deutschland und hat inzwischen einen deutschen Pass. Seit 1999 arbeitet er in einem Projekt von Pro Asyl und dem Niedersächsischen Flüchtlingsrat, in dessen Rahmen er unter anderen die Gefährdung abgeschobener AsylbewerberInnen in der Türkei recherchiert. Gegen ihn lagen in der Türkei Haftbefehle wegen anti-türkischer Aktivitäten vor. Erst im Mai waren fünf weitere Fälle ans Licht gekommen, bei denen in Deutschland abgelehnte Flüchtlinge nach ihrer Rückkehr Repressalien ausgesetzt waren. Damit ist die Zahl der bekannten Fälle auf 37 angestiegen.
Ein weiterer Bereich, zu dem Gül recherchiert, ist die Unterstellung der deutschen Regierung, dass eine Vielzahl der hier lebenden staatenlosen LibanesInnen -insbesondere der arabisch sprechenden KurdInnen - eigentlich türkische Staatsangehörige seien. Aufgrund von fragwürdigen Registerauszügen türkischer Behörden sollten hunderte von libanesischen Flüchtlingen ausgewiesen werden. Viele von ihnen leben schon seit den 80er Jahren in Deutschland und die meisten ihrer Kinder sind hier geboren. Die Recherchen ergaben, dass die Registerauszüge zum Teil die Elterngeneration der Flüchtlinge betreffen und nie aktualisiert wurden. Im Libanon wurden für dorthin emigrierte KurdInnen und ihre Nachkommen häufig keine Personalunterlagen angelegt. Die Ausweisungen wurden zunächst ausgesetzt aufgrund zahlreicher Proteste von Flüchtlingen, Initiativen, Pro Asyl und Wohlfahrtsverbänden, die den Generalverdacht gegen eine ganze Volksgruppe, ihre Identität verschleiert zu haben, massiv kritisierten und die Unterstellungen weitgehend widerlegten..
Am 15. Mai starb in Berlin eine Afrikanerin, die aus aus Angst vor einer Polizeikontrolle aus dem Fenster gesprungen war und sich dabei tödlich verletzte.Flüchtlingsgruppen weisen darauf hin, dass ihr Tod ein Resultat der täglichen Angst sei mit der Flüchtlinge, MigrantInnen und Menschen ohne Papiere hier leben müssen. Schon häufig hat das zu panischen lebensgefährlichen Reaktionen geführt.
Die Schweizer Gruppe "augenauf" berichtet von einem weiteren Toten im Rahmen einer Abschiebung. Nachdem zwei Jahre vorher Khaled Abuzarifa starb, kam nun der Nigerianer Samson Chukwu bei einem gewaltsamen Abschiebeversuch ums Leben. Samson Chukwu starb, als Beamte der Walliser Kantonspolizei seine Zelle stürmten und ihn gewaltsam zu seinem Abschiebeflug bringen wollten. Khaled Abuzarifa war ebenfalls an der martialischen Fesselung gestorben, mit der widerständige Flüchtlinge ins Flugzeug geschafft werden.
Die Initiative "Kein Mensch ist Illegal" ruft unter dem Motto "Lufthansa goes offline" zu einer Online-Demo gegen die Beteiligung von Lufthansa an Abschiebungen auf. Die Demo im Internet soll am 20. 6. um 10.00 Uhr anläßlich der Jahreshauptversammlung von Lufthansa stattfinden. Nähere Infos gibt es im Internet unter www.deportation-class.com. Die Aktion ist Teil einer Kampagne gegen Lufthansa, als wesentlicher Teil der Abschiebemaschinerie in Deutschland. Die von "Kein Mensch ist Illegal" 1999 gestartete Kampagne hat inzwischen auch international Kreise gezogen, da sie von Initiativen in anderen Ländern aufgegriffen wurde. (aw)