Kommentar

China-Besuch des Kanzlers

Obi in China

Bundeskanzler Schröder besuchte China. Im Regierungstross Kapitalisten und Gewerkschaftsführer. Einer gestattete seiner Frankfurter Zentrale den Kanzler mit einer Erklärung zu belästigen. Die IG Metall forderte einen sofortigen Stopp der Bombardierung Afghanistans und kritisierte das – aktuell gegen Ausländer gerichtete – Bündel von Repressionsgesetzen und Überwachungsmaßnahmen in Deutschland. Vor "blindem Kadavergehorsam gegenüber Amerika" warnte IG Metall-Vize Peters. "Schuster bleibt bei euren Leisten und kümmert euch um die Belange eurer Mitglieder", sagte der gerade deutsche gegen amerikanische Kapitalinteressen in China durchzusetzen helfende Kanzler. Beim Zeichnen milliardenschwerer Aufträge aus China durften Gewerkschaftsführer weltmännisch dabei sein. In der Frage von Krieg und Frieden, sowie der Demokratie, verweißt Schröder die Arbeitnehmervertreter an den betrieblichen Katzentisch. Konträre Auffassungen hört der Mann aus dem rouge-olivgrünen Regierungsfreundeskreis der albanischen Mafia- und Ethno-Banditen ungern.

Gern hat sich die chinesische Regierung der Antiterrorallianz angeschlossen. Nicht vor dem Hintergrund der Wolkenkratzer in Peking oder dem WTC in Hongkong. Mehr, weil es auch in der Volksrepublik eine islamische Ecke gibt. In Xinjiang sind ebenfalls islamisch-theokratisch orientierte Separatisten für ein "unabhängiges Ostturkestan" am Werk. Indirekt mit zum Aufblühen der "antiimperialistischen" (konterrevolutionären) Bewegung islamischer Prägung haben die heutigen Führer Chinas in der KP beigetragen: Die unsägliche Drei-Welten-Theorie wurde Anfang des letzten Jahrhundertquartals von Peking aus in die Welt gesetzt!

Ans Werk gehen können nun Chinesen in Schanghai gleichermaßen wie die deutschen Heimwerker: Obi erobert China. Mit Regierungschef Zhu Rongji besuchte der Schrödertross einen der beiden im Frühjahr eröffneten Obi-Baumärkte. An einen Aufbau von Interessen der Werktätigen vertretende Organisationen ist nicht gedacht: In China wird brutal der Kapitalismus aufgebaut. Mit dem entsprechenden Elend. Kapitalismuskompatible bürgerliche Demokratie – die bekanntlich für sich allein nicht satt macht – ist, nach der Auflösung der vormals schwach entwickelten proletarischen Demokratie, nicht vorgesehen. Rot ist nur noch die Fahne Chinas. Chinas Arbeiterbewegung benötigt dringend eine Farbauffrischung! Ob Obi da hilft oder hindert? W. Jard

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