Kommentar

Nach der Wahl

Wir haben es hinter uns gebracht: Keine Elefantenrunden mehr, die die beste Sendezeit in Beschlag nehmen, keine Wahlplakate mehr, deren Sprechblasen jedes denkende Wesen beleidigen, keine Luftballons mehr, mit denen die Kleinen Mama und Papa nerven können.

Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd, wenn auch nicht anders zu erwarten: Die Union ist wieder (fast) oben auf, als wäre da nichts mit Schwarzgeldern, und Spendenskandalen gewesen. Das Gedächtnis der Menschen ist ein kurzes, wenn es an der entsprechenden gesellschaftlichen Kommunikation mangelt. Überhaupt kommt ja in diesen Zeiten gehirnerweichenden Medienmonokultur das gesellschaftliche Gedächtnis immer mehr abhanden und dies wiederum dem politischen Personal aller Parteien ganz gut zu pass.

Nur eine konnte nicht richtig davon profitieren: Die PDS. Ihre Anhänger, vor allem jene im Osten, scheinen sich noch ganz gut dran zu erinnern, was im Programm der Demokratischen Sozialisten steht, und eben das in der aktuellen Politik zu vermissen. Ein rundes Drittel der Wählerstimmen verlor die Partei bei den sonntäglichen Landtagswahlen in MeckPomm. In Berlin fiel das Ergebnis der Bundestagswahlen gar gegenüber den Abgeordnetenhauswahlen um glatte 50 Prozent zurück. Bei den PDS-Wählern ist offensichtlich der harte Sparkurs des Berliner PDSPD-Senats besonders unbeliebt. Wer allerdings hofft, die Partei würde sich jetzt im außerparlamentarischen Orkus regenerieren, wird sich schon bald getäuscht sehen. Gregor Gysi and friends scharren schon mit den Hufen für einen Generalangriff und es würde den Schreiber dieser Zeilen nicht allzusehr wundern, wenn dabei eine Zerschlagung der PDS herauskäme. Die Reste würden dann vielleicht der SPD zugeführt. Vielleicht versucht man auch ein neues Projekt mit Leuten wie Lafontaine, wie kurz vor der Wahl öffentlich abgedacht.

Sei es drum, für soziale Bewegungen und für Linke, denen es um Stärkung gesellschaftlicher Gegenmacht und soziale Befreiung geht, wird letzteres keine Sache sein, über die den Kopf zu zerbrechen sich lohnte. Aber einige Scherben würden aufzulesen sein. Und ansonsten darf man sich angesichts des Wahlergebnis schon mal ein wenig freuen, dass sich nun in den Gewerkschaften und auch sonst in der Gesellschaft die Widersprüche zuspitzen, wenn die Regierung die Schrauben weiter anzieht. Aber auch das wird kein Selbstgänger werden. Die Entwicklung von Alternativen ist notwendig, denn sonst wächst aus Desillusionierung nur Frustration. (wop)

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