Proteste gegen den G8-Gipfel in Evian

Vom 1.-3. Juni treffen sich die G8 - die Regierungschefs der sieben wichtigsten Wirtschaftsmächte und Russlands - zu ihrem Gipfeltreffen im französischen Luxusbadeort Evian. Der Verlauf des G8-Gipfels in Genua 2001 offenbarte die Legitimationskrise ihres Modells der neoliberalen Modernisierung des Kapitalismus: über mehrere Tage demonstrierten Hunderttausende gegen das Treffen der selbst ernannten Weltelite. Massive Repressionen der Polizei, die zum Tod des Demonstranten Carlo Giulliani führten, konnten die Kraft dieses Protests nicht unterdrücken. Der Eindruck von Genua brachte die globalisierungskritische Bewegung in Europa eine gewaltigen Schritt nach vorne und führte in Deutschland z.B. zum explosionsartigen Wachstum von Attac auf heute 12000 Mitglieder.
In diesem Jahr reagieren die G8 mit einer veränderten Rhetorik auf die Protestbewegung. Man will "Solidarität" mit Afrika zeigen und in den "Dialog mit der Zivilgesellschaft" treten.

In der Realität hat sich an ihrem neoliberalen Kurs nichts geändert. Mit Hilfe von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank oder der WTO, die sie dominieren, verschaffen sie sich Zugang zu den Märkten und Rohstoffen der ärmeren Länder. Mit "Strukturanpassungsprogrammen" werden diese Länder zu Privatisierungen und Sozialabbau genötigt, um kreditwürdig zu bleiben. Billigimporte aus dem Westen führen zum Niedergang der einheimischen Betriebe und damit zur Arbeitslosigkeit.

Wo die Liberalisierung mit "friedlichen Mitteln nicht zu haben ist, werden Kriege geführt. Die USA und Großbritannien haben mit dem Irak-Krieg ein deutliches Beispiel geliefert. Denn wesentlichstes Motiv dieses Krieges war der Zugang zu den zweitgrößten Erdölreserven der Welt und deren Privatisierung.
Innenpolitisch greifen die G8-Mitgliedsländer ihre Sozialsysteme an wie Gerhard Schröder mit seiner "Agenda 2010".

Widerstand gegen diese Entwicklung ist weltweit vorhanden. Die globalisierungskritische Bewegung hat seit Genua bei zahlreichen weiteren Gelegenheiten protestiert und einen wesentlichen Beitrag zur Mobilisierung gegen den Irak-Krieg geleistet - etwa durch das Europäische Sozialforum in Florenz. In vielen europäischen Staaten kämpfen und streiken Gewerkschaften gegen den Sozialabbau ihrer Regierungen - aktuell z.B. in Frankreich und Österreich. In Deutschland kommt der gewerkschaftliche Widerstand gegen Schröders Kürzungen schwerer in Gang, doch auch hier laufen an der Basis viele Debatten über die Veränderung der Gewerkschaften vom auf Lohn- und Tariffragen fixierten Sozialpartner hin zu einer - auch politischen - Gegenmacht.

In Evian werden erneut Hunderttausende zu den Protesten erwartet. Es mobilisieren u.a. Umwelt- und Gewerkschaftsgruppen, Friedensbewegung, Attac u.a. Geplant sind neben den Großdemonstrationen auch das Summit for another World als Diskussionsforum sowie das Intergalaktische Dorf, in dem die Aktivisten nicht nur wohnen, sondern die Möglichkeit haben über Alternativen zur kapitalistischen Globalisierung zu diskutieren und diese auch ansatzweise zu leben.
Aus Deutschland mobilisiert u.a. Attac für einen Sonderzug und einen Buskonvoi (www.attac.de/evian). 1000 Leute werden als "Vorhut" schon vorher anreisen, um beim Aufbau des Intergalaktischen Dorfes mitzuhelfen.

In Kiel zeichnete sich bis zuletzt keine größere Mobilisierung ab - ein Zeichen dafür, dass die organisierten Strukturen immer noch zu schwach sind, denn Interesse wäre sicher auch hier vorhanden . Gruppen wie Avanti und Attac arbeiten aber zum Thema. Die Anti-Kriegs-AG von Attac plant eine Solidaritätsaktion in Kiel während der Evian-Proteste es wird sicher auch eine kleinere Anzahl von Kielern in Evian dabei sein. Schön wäre es z.B., wenn dann eine Veranstaltung mit Berichten aus Evian folgen könnte.