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Kieler Woche:

Militär-Show mit Merkel

Auch in diesem Jahr soll die Kieler Woche vor allem als Feierveranstaltung für den 50. Jahrestag der deutschen Marine und der Bundeswehr dienen. So hat die Marineleitung beschlossen die Kieler Woche zum Höhepunkt mit  "internationalen" Marinetruppen aus 16 Ländern zu machen. "Hauptschauplätze" seien die Stützpunkte in Wilhelmshafen und Kiel. Weitere Aktionen sind eine Windjammerregatta von Kiel nach Warnemünde, die Einbindung der Marineflotte in die Feiern zur Wiedervereinigung am 3. Oktober in Kiel, sowie ein weiteres Windjammer-Treffen in Kiel am 4. August mit einer Regatta die am 9. August zur Hanse-Sail nach Warnemünde.

Auf der Bundeswehrausstellung "50 Jahre Bundeswehr" während der letzten Kieler Woche am Hindenburgufer versuchte diese sich mit ihrem gesamten militärischen Waffenarsenal als Friedensarmee zu präsentieren, während sie gleichzeitig am Horn von Afrika und in Afghanistan zur Unterstützung des Irakkrieges im Einsatz war.

Aber mit der Friedensarmee ist es jetzt endgültig vorbei, denn durch die Umstrukturierung und Ausrichtung auf weltweite Kriegseinsätze im Rahmen der EU und der NATO zur "Terrorbekämpfung" führt der Vizeadmiral Lutz Feldt die Marine ins Jubiläumsjahr. Die KN vom 6.1.2006 schreibt u.a.: "Die Bundesmarine operiert im 50. Jahr nach ihrer Gründung längst nicht mehr nur zwischen Rügen und Borkum. Eine Voraussetzung ist dabei nach Ansicht von Feldt auch ein Wandel in den Köpfen. Bei der Sicherung der Seewege reiche ein Modifizieren der Mentalität des "Kämpfen-Könnens, um nicht kämpfen zu müssen" nicht aus. "Heute müssen wir täglich damit rechnen, auch kämpfen zu müssen", sagt Feldt. Im Klartext (KN): Die Schiffe und Boote sind heute Teil einer Marine, die sich im Einsatz befindet. ... Im Bereich der Minenjagd und bei den konventionellen U-Booten ist sie sogar führend in der NATO."

Die Rüstungsausgaben sprechen für sich. Die Bundeswehr will in diesem Jahr rund sechs Milliarden Euro für Rüstungsgüter ausgeben. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), nach Informationen der Zeitung Die Welt auf einer Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik an. Rund 1,5 Milliarden Euro sind nach Angaben von Schmidt für Verbesserungen der Führungsfähigkeit vorgesehen. Schmidt sagte nach Angaben der Zeitung, sinken dürfen der derzeit bei 24 Milliarden Euro liegende Verteidigungsetat auf keinen Fall (laut junge Welt). Er wird wohl wissen warum, denn die westlichen Imperialisten sind tatkräftig dabei den Krieg gegen den Iran zu schüren.

Bundeskanzlerin Frau Merkel will am 17. Juni die diesjährige Kieler Woche eröffnen, und hatte sich bereits auf der letzten NATO-Sicherheitskonferenz für den Einsatz von Mittelstreckenraketen ausgesprochen, falls Verhandlungen nicht mehr ausreichen um die Rohstoff- und Marktinteressen der westlichen Kapitalfreiheit durchzusetzen. Es wäre anständig, sie bei der Eröffnung der Kieler Woche gebührend zu empfangen.

(uws)