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Gut besuchte Vorbereitungskonferenz:

Gipfelproteste

Die Gipfel der G8, der Gruppe der mächtigsten Industriestaaten, sind zu einem der Brennpunkte des Protestes gegen die kapitalistische Globalisierung geworden. Sie finden alljährlich an wechselnden Orten statt und werden seit ein paar Jahren von massiven Demonstrationen begleitet. Zuletzt demonstrierten im Juli 2006 Hunderttausende in Schottland gegen das Treffen der Mächtigsten, im nächsten Jahr hat Merkel Bush & Co. ins Ostseebad Heiligendamm in die Nähe von Rostock eingeladen. (Mitglieder der G8 sind Deutschland, Kanada, die USA, Großbritannien, Italien, Japan, Frankreich und Russland.)

Entsprechend läuft die Vorbereitung langsam an. Mit rund 300 Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik, war am letzten Märzwochenende die erste Aktionskonferenz für die Vorbereitung der Proteste äußerst gut besucht. Anwesend waren auch einige Kieler. Insbesondere Avanti will sich in der Mobilisierung engagieren. Aber auch die Kieler ATTAC-Gruppe war vertreten.

Spätestens auf der Aktionskonferenz wurde klar, dass es auch in Deutschland massive Demonstrationen und auch Blockaden gegen die G8 geben wird. „Dieser Gipfel ist illegitim“, so Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken, der zu den Einladern der Rostocker Konferenz gehörte. „Diese Damen und Herren haben kein Recht, sich zu den Führern der Welt aufzuschwingen“. Darin war sich das weite Spektrum, das von verschiedenen linken Gruppen über die Linkspartei.PDS und einigen entwicklungspolitischen Organisationen bis zum globalisierungskritschen Netzwerk ATTAC reichte, einig.

Blockade des G-8-Gipfels 2005 in Gleneagles, Schottland

Entsprechend wurde in Rostock begonnen, diverse Protestaktionen vorzubereiten. Geplant sind unter anderem ein Gegengipfel, eine Großdemonstration, ein Protestcamp, Kulturveranstaltungen, eine weitere Demonstration für die Rechte von Einwanderern und Flüchtlingen und Blockade-Aktionen. Angesichts der auch für die Organisatoren überraschend hohen Teilnehmerzahl des Vorbereitungstreffens herrschte Optimismus vor: Eine „sechsstellige Zahl“, das heißt, mindestens 100.000 Menschen“, wurde von verschiedenen Sprechern als Messlatte genannt. Monty Schädel vom Rostocker G-8-Bündnis gestand ein, dass dies für die Region eine Belastung sein wird, hofft aber, dass sich die lokalen Behörden in Rostock und Umgebung kooperativ zeigen. Erste Querschüsse gibt es allerdings schon. Nach dem die örtlichen Medien die Konferenz ausgiebig als „Chaoten-Treffen“ diffamiert hatte, waren den Organisatoren die Räume in der Universität gekündigt worden. Mit Unterstützung einer L.PDS-Senatorin konnte jedoch kurzfristig Ersatz beschafft werden.

Die Demokratischen Sozialisten befinden sich angesichts der geplanten Proteste in einer besonders schwierigen Situation. Zum einen sind sie als Schweriner Regierungspartei sozusagen Gastgeber des G-8-Gipfels und haben mit der SPD gerade das Polizeigesetz verschärft. Zum anderen unterstützen sie den Protest. Torsten Koplin, der für die Linkspartei.PDS im Schweriner Landtag sitzt, erklärte auf der Rostocker Konferenz, daß seine Partei „machtvolle und friedliche Proteste“ wolle. „Diese kapitalistische Globalisierung wollen wir nicht“, erklärte er.

Das Rostocker Treffen soll im Herbst fortgesetzt werden, dann wahrscheinlich als internationale Konferenz. Wie zu anderen G-8-Protesten erwartet man auch in Rostock und Heiligendamm viele Teilnehmer aus aller Welt. Entsprechend waren in Rostock auch Vertreter der letztjährigen Proteste in Schottland anwesend. Zum Abschluss lud Simon Zhaworonkow vom Vorbereitungskomitee für die Proteste gegen den diesjährigen G8-Gipfel in St. Petersburg, Russland, ein. Geplant ist unter anderem ein Marsch von Petersburg nach Kronstadt, sozusagen auf den Spuren der Oktoberrevolution.  (wop)