BenQ minus 3000, Allianz minus 7500, Bayer/Schering minus 6000, Volkswagen minus 20 000, ... Bei der Addition des allein in diesem Jahr angekündigten Job-Abbaus kommt die Frankfurter Allgemeine Sonntags-
zeitung bereits ohne die Telekom auf 76 000. Eins steht fest: Diese massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen – ergänzt und forciert durch den staatlich organisierten Druck auf Erwerbslose und den Abbau sozialer Sicherungssysteme – wird nicht mit einer Wochenend-Mobilisierung gestoppt. Zwar kündigte DGB-Chef Sommer weitere Proteste an. Das hatte er allerdings auch schon am 3. April 2004 getan, als eine halbe Million gegen Schröders “Agenda 2010” auf die Straße gegangen waren. Danach folgte bekanntlich – nichts.

Viel läßt vermuten, dass es dieses Mal kaum anders laufen dürfte. Bereits im Vorfeld der Demonstrationen hatte sich Sommer mit öffentlichen Äußerungen hervorgetan, die nur als gezielte Demobilisierung zu verstehen sind. Im Handelsblatt betonte er, man wolle der Regierung nicht schaden, um kurz darauf in der Zeit zu erklären, der geforderte Mindestlohn von 7,50 Euro sei kurzfristig ohnehin nicht durchsetzbar. Dass dem Ruf des DGB trotz solcher Äußerungen und der gemachten Erfahrungen mehr als 200.000 Menschen in Berlin, Dortmund, München, Stuttgart und Frankfurt/ Main folgten, zeigt den Grad, den die Unzufriedenheit in breiten Teilen der Gesellschaft mittlerweile erreicht hat.

“Wir brauchen französische Verhältnisse.” Dieser Ausspruch war am Wochenende vielfach zu hören. Doch was macht den Widerstand links des Rheins so viel schlagkräftiger als hierzulande? Zum einen haben die dortigen Gewerkschaften, angetrieben von Aktivisten an der Basis, offenbar weniger Skrupel, die Beschäftigten zu Aktionen auch während der Arbeitszeit aufzurufen und so ökonomischen Druck zu erzeugen. Zum anderen ist die konkrete Solidarität der von der neoliberalen Offensive betroffenen Gruppen – zwischen Arbeitenden, Erwerbslosen und Jugendlichen – in Frankreich weiter entwickelt. Dass sich auch hierzulande in dieser Hinsicht etwas tut, haben die gemeinsamen Aktionen von Beschäftigten bei BSH, BenQ und Siemens gezeigt. Die bremsende Rolle der Gewerkschaftsspitze hat sich dabei indes ebenfalls offenbart.