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Kommentar:

Faule Früchte

Es gibt Leute wie den ehemaligen „antideutschen“ Publizisten Jürgen Elsässer, der inzwischen hartnäckig um den Posten des Ghost-writers bei Oskar Lafontaine zu buhlen scheint, die meinen, Linke sollten sich aufs „Eigentliche“ konzentrieren und sich nicht soviel um das Schicksal von „Randgruppen“ kümmern. Mit letzteren sind bei Elsässer vor allen Flüchtlinge gemeint, während das „Eigentliche“ die sozialen Probleme sind.

Die Position findet leider in Teilen der WASG ihre Anhänger, allerdings ohne dass dies bisher irgendwo erkennbar Mehrheitsfähig ist, und wohl auch nicht zu werden droht. Dennoch lohnt es sich immer wieder deutlich zu sagen, dass eine solche Position, die hiesige Arbeitslose gegen Flüchtlinge oder auch Einwanderer auszuspielen versucht, nicht nur äußerst inhuman ist, sondern auch über alle Maßen politisch dumm, und zwar im wesentlichen aus zwei Gründen:

Erstens: Mit ihrer Politik der Ausgrenzung und Demütigung haben die regierenden Parteien es in den letzten Jahr geschafft, den Klassenwidersprüchen in Deutschland ein ethnisches Mäntelchen überzuwerfen. Ein erheblicher Teil der unteren Schichten, sowohl der Arbeiterklasse sowie der dauerhaft von der Lohnarbeit Ausgegrenzten, hat entweder keinen deutschen Paß oder wird anderweitig als quasi-Ausländer betrachtet. Einwanderer und ihre Nachkommen werden wie Aussätzige behandelt und wie jüngste Meinungsumfragen zeigen trägt diese Politik in immer mehr Köpfen ihre faulen Früchte. Die Arbeiterklasse ist inzwischen tief gespalten, aber auf Dauer werden die Angriffe auf das Lohnniveau und den Sozialstaat nur abgewehrt werden können, wenn diese Spaltung überwunden wird.

Zweitens: Während im Irak der Bürgerkrieg immer schrecklichere Formen annimmt, erklären hiesige Politiker mal eben alle irakischen Flüchtlinge kollektiv zum Sicherheitsrisiko. Ja, man bereitet sogar die Abschiebung von Menschen vor, die hier seit Jahren als anerkannte Asylbewerber leben und voll in die hiesige Gesellschaft integriert sind. Das ist nicht nur ein barbarischer Akt gegenüber den Betroffenen, sondern brutalisiert zugleich die ganze Gesellschaft. Allein schon die Tatsache, dass sich diese Brutalität jederzeit auch gegen Oppositionelle wenden kann, sollte Linke dazu bringen, sich gegen derartige Zustände zu wehren.

(wop)